Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 08.10.2024

Ehrung langjähriger Ratsmitglieder

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 08.10.2024

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Wißkirchen, Auf der Heide

Erwerb von Ackerlandgrundstücken in der Gemarkung Euskirchen, Oben am Winkelpfad und Am Frauenberger Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Grundstücks im OT Großbüllesheim, Im Weiler an dem Bach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 3.250 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Sachstand zum Neubau des Euskirchener Rathauses und voraussichtlicher Bauablauf im Jahr 2025

Ergebnis: Abgesetzt

Fraktionsanträge

Feuerwehrgerätehaus Nebenstandort LZ 1, City-Süd – Umsetzung Brandschutzbedarfsplanung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veteranentag Euskirchen - Angemessene Würdigung für den Dienst, Einsatz und die Leistung unserer Soldatinnen und Soldaten hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2024

Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Posthume Zuerkennung der Ehrenbürgerwürde an Willi Graf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2023 - 2027

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Förderantrag "Einführung eines Energiemanagementsystem (EMS)"

Ergebnis: 51 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Nordeifel Tourismus GmbH infolge des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz (NKFWG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anpassung von Gesellschaftsverträgen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2022 -Verwendung des Überschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2020 sowie Benennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 und 2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4. Änderung der Betriebssatzung des Zentralen Immobilienmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2025 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 b) Beratung über die Finanzplanung 2025 bis 2028 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 bis 2028

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung (Gebührentarif)

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Euskirchen (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 16. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 19. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: 52 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Friedhofsangelegenheit - Erlass einer Friedhofsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Verbreiterung der Nordstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 152 für den Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Frauenberg

Ergebnis: Einstimmig, 9 Enthaltungen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 156, Ortsteil Euskirchen, Bereich City-Süd, Parkhaus a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung