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Verbandsversammlung

Freitag, 01. Juli 2016 um 11:00 Uhr Externe Sitzung Durchgeführt

Tagesordnung (66)

1

Grundstücksangelegenheiten 8/16

Nicht-öffentlich
1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2016 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

1.2

Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2016

1.2.1

Ergänzender Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt „Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2016“ (Drucksache 13/0526), Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 30.06.2016

1.3

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik hier: Beratung und Beschlussfassung 2016

1.4

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Information über die Beschlüsse des Verbandsausschusses vom 11.04.2016 Regionale Voten für die Bereiche Straße, Schiene, Wasserstraße

1.5

Abgrabungsmonitoring von Nordrhein-Westfalen – Lockergesteine Hier: Monitoringbericht für das Planungsgebiet Regionalverband Ruhr zum 01.01.2016

1.6

Änderungsverfahren 21 E (Hammer Strasse / Overhammshof - Erstaufnahmeeinrichtung) zum Regionalen Flächennutzungsplan – Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

1.7

Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzept des Landes NRW

1.8

Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen - Teilplan Siedlungsabfälle

1.9

Raumordnungsverfahren Zeelink II Hier: Sachstand

1.10

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

1.12

Anfragen und Mitteilungen

2

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Standortmarketingkampagne - Budgetansatz und weiteres Vorgehen

2.2

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014, Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014

2.3

Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2014

2.4

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016

2.5

Umbesetzung in den Fachausschüssen/Wechsel in den Gremien

2.5.2

Ersatzwahl eines beratenden Mitgliedes der Verbandsversammlung

2.5.3

Arbeitskreis NWL-RVR-VRR, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 30.06.2016

2.6

Sachstandsbericht zur Durchführung des „Wissenslabors Ruhr – Möglichkeitsräume“ im Ruhrgebiet (KENNISLAB RUHR) hier: Abschluss Kennislab Ruhr 1 + 2 und weiteres Vorgehen

2.7

Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht

2.7.1

Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht Ergänzung des Beschlussvorschlages und schriftliche Stellungnahme der Verwaltung vom 30.06.2016

2.8
2.9

Route der Industriekultur – RVR-Vertrag mit dem Land NRW

2.10

Innovationsband Radschnellweg Ruhr – Gemeinsamer Workshop mit der Städteregion Ruhr am 03.11.2015 hier: Dokumentation

2.11

Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

2.12

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

2.12.1

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept (RME) für die Metropole Ruhr; hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr', Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 08.06.2016

2.12.2

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

2.13

Antrag der Mingas-Power GmbH auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Haard-Gas' Hier: 1)Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Regionalplanungsbehörde und als Träger öffentlicher Belange 2)Erteilung der Erlaubnis

2.14

Regionalkonferenz Schutzsuchende Hier: Ankündigung auf dem RVR-Planernetzwerk „Unterbringung von Flüchtlingen“ am 29.4.2016

2.15

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.16

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.17

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Aktualisierung der Nebenabrede 2018-2020

2.18

Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.19

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.20
2.21

Aktualisierte Fassung der Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen RVR und Land NRW

2.21.1

„Nachhaltigkeitsvereinbarung“ - Änderungsantrag, Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, Piraten und Freie Wähler vom 08.06.2016

2.21.2

Umsetzung der Großveranstaltung „Sing! Day of Song“ in 2018

2.22

Barrierefreiheit der Web-Angebote des RVRs und seiner Eigenbetriebe, Antrag der Piraten-Fraktion vom 07.06.2016 Der Antrag wird von der Piraten-Fraktion zurückgezogen.

2.23

OpenData weiter ausbauen, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 08.06.2016

2.24

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften

2.24.1

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften: Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10.06.2016

2.24.2

Weiteres Vorgehen zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10.06.2016

2.24.3

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Aktueller Restrukturierungsprozess der Freizeitgesellschaften

2.24.4

Tagesordnungspunkt

2.25

Anfragen und Mitteilungen

55

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

56

Regionaler Diskurs – Fortschreibung der „Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr“, Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.06.2016

57

Stellungnahme der IHK zu Essen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

58

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
59

Fraktionsanträge

60

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

61

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

62

Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss

63

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

64

Vorlagen der Verwaltung

65

Stellungnahme der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

66

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsausschuss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.09.2016 · 297.8 KB

Details

Ende
14:15 Uhr
Adresse
siehe Einladung

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