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Rat

Donnerstag, 26. September 2013 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (33)

1

Niederschrift

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Niederschrift

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Niederschrift

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Umsetzungsbericht HSP zum 30.06.2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Terminplan für bestätigte und festgestellte Jahresabschlüsse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.1

Tischvorlage zum TOP Einlage von Grundstücken in die EWMG

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Kleingartendarlehen 2013

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2012 der NEW AG

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Wahl von städt. Vertretern in den KDN-Dachverband

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Zukunft des Textilmaschinendepots des städtischen Museums Schloss Rheydt (HSP 2012-0090)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

13

Satzung Bürgerbegehren

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

14

Reorganisation der Straßenbeleuchtung (HSP 2012-0142)

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

15

208. Änderung des Flächennutzungsplanes - Regiopark - Abschl. Beschlussfassung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Bebauungsplan Nr. 757/S (Regiopark) - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Planung eines Hotels am Abteiberg

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

19

Ausschreibung der Behandlung von Bioabfällen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

20

Verarbeiteter Bettungssand aus Kupferschlacke

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

21

Wappensatzung

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

22

Umbesetzung des Schul- und Bildungsausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Aufnahme eines Abschnittes "Auswirkungen auf Belange von Menschen mit Behinderungen und Inklusionen"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Grundwasserbelastung durch Blei in Mönchengladbach-Gatzweiler

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

25

Umbenennung der Bezirkssportanlage Beller-Mühle in "Hermann und Hans Trützschler Stadion"

Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse

26

Einführung Tempo 30 auf der Dohrer Straße

Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse

28

Anfragen und Mitteilungen

28.1

Anfrage RH Dr. Jansen-Winkeln (FDP)

28.2

Anfrage RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zur KITA-Prämierung

28.3

Anfrage RH Diehl (Bündnis 90/Die Grünen) zum Mobilitätsbeauftragten

28.4

Mitteilung durch Beigeordneten Dr. Schmitz zum HDZ

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

Details

Ende
18:55 Uhr

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