Rat
Mittwoch, 08. Mai 2024 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (41)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 28.02.2024 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
Wahl einer/eines Beigeordneten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Übersicht zum Umsetzungsstand der im Rat beschlossenen Fraktionsanträge (Berichtszeitraum 2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Feststellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Gesamtabschlusses 31.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweiter Nachtrag zur Betriebssatzung Neue Verwaltungsgebäude Rheydt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ausschüttungsverzicht für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) Verpachtung von Wohnungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Stadtentfalter Quartiere GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW AG über NEW Smart City GmbH an der Hub2Go GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zweite Verlängerung zum Weiterbetrieb des City-WLAN-Netzes „MG WiFi" in Mönchengladbach und Rheydt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neuordnung der NEW Viersen GmbH mit Umfirmierung in die NEW Kreis Viersen GmbH sowie Einlage von Netzen in die Gesellschaft bei Beteiligung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH an der Gesellschaft
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (5. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mündlicher Finanzbericht des Kämmerers
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach für das Jahr 2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beförderungsbedingungen und Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Stadt Mönchengladbach (Taxentarif)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Fortführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle SuS in MG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Der ehrenamtliche Sprachenpool des Kommunalen Integrationszentrums – eine Säule der Integrationsarbeit
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Projekt Südosteuropa (SOE) – Hilfestellung für Zugewanderte und Akteur*innen des Hilfesystems
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Gründung einer Betreuungs gGmbH – Ergebnis der Prüfung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
ÖPNV-Qualitätsbericht als Basis für eine Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend – Aufwertung und Umgestaltung der Lüpertzender Straße (zwischen Stepgesstraße und Weiherstraße) als Fahrradstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestandsertüchtigung des Schulstandortes Karl-Barthold-Weg 8
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung Schulentwicklungsplan 8 Sekundarstufe I: Erstellung eines Maßnahmen¬papiers samt zeitlichem Ablauf zur Sicherstellung der benötigten Schulplätze in den Schuljahren ab 2025/26
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes SEK I - Priorisierung der Raumbedarfe
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen in Ausschüsse der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Niersverband: Ersatzwahl für ein vorzeitig ausgeschiedenes Mitglied der Verbandsversammlung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachwahlen im Beirat der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachwahlen im Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbau Knotenpunkt Poststraße - Trompeterallee
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Änderungsantrag zu Beratungsvorlage Nr. 2951/X: Umbau Knotenpunkt Poststraße – Trompeterallee
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Planung Gewerbegebiet JHQ
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Ausschüssen / Gremien; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 24.04.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Fraktionsantrag CDU vom 29.04.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Fraktionsantrag CDU vom 29.04.2024
Ergebnis: Kenntnisnahme
Umbesetzung von Gremien; hier: Fraktionsantrag SPD vom 26.04.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sachstandsbericht Situation in den Meldestellen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Eibenberger (CDU)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.05.2024
Gremien
Details
- Ende
- 17:19 Uhr
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