Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 14.12.2021

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 14.12.2021

Bericht aus Beteiligungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Personalangelegenheiten

Versetzung des Leiters der Revision in den Ruhestand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Erweiterung des Schulausschusses mit einer/einem Vertreter/in des Kinder- und Jugendforums der Stadt Euskirchen als sachkundige/r Einwohner/in

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.03.2022

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Ahornweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2022

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, An den Eichen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Lindenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Kastanienweg, nach vorheriger Übertragung des Erbbaurechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Johannesbergstraße, groß: 96 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in Kuchenheim, In den Oligsbenden und Erwerb von zwei weiteren Grundstücken in dieser Lage

Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Wüschheim, P.-C.-Ettighoffer-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Ausweisung von Flächen für Photovoltaikanlagen und zugleich für die Retention von Oberflächengewässern in Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sicherer Hafen auch für die Gestrandeten an der EU-Grenze zu Polen Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.02.2022

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 26 dagegen, 10 Enthaltungen

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2022

Verwaltungsvorlagen

Petition des Rates der Gemeinde Weilerswist zum Hochwasserschutz - Steinbachtalsperre

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wiederaufbauplan für die Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einrichtung eines Arbeitskreises „City-Süd“

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 34 dagegen, 5 Enthaltungen

Eingruppierung der/des Technischen Beigeordneten (m/w/d)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ordnung des Rates der Kreisstadt Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Ausschüsse - Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen – Auswertung der Testphase und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderung des Gesellschaftsvertrages der RVK

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

City-Forum Euskirchen, weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sportanlage Im Auel / Kirschenallee, weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig, 15 Enthaltungen

Änderung der Richtlinie der Stadt Euskirchen über die Verteilung von Spenden aus dem Spendenfonds "Städtische Nothilfe" an Privathaushalte mit Schäden durch das Hochwasser vom 14./15. Juli 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neubau der flutgeschädigten Kindertagesstätten in Euskirchen Käthe-Kollwitz-Straße, Kiefernweg, Nahestraße, Nordstraße und in den Ortsteilen Roitzheim, Wißkirchen und Kirchheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Instandsetzung und energetische Modernisierung der Dreifachsporthalle der Marienschule nach der Flutkatastrophe 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mobilitätskonzept

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 4 dagegen, 4 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die tlw. Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 6, Flurstück 975 (tlw. siehe Lageplan)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

36. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Kita Jülicher Ring a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 145 Ortsteil Euskirchen, Kita Jülicher Ring a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 21, Ortsteil Kuchenheim, Feuerwehr Kuchenheim (Bereich zwischen Kuchenheimer Straße, Heinrich-Ruster-Straße und Auf dem Acker) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung