Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 16. September 2025 um 16:04 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (77)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichVerkehrssituation Im Defdahl 349/350 bis 368/377
Mitteilung aus dem Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichVerkehrssituation im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne
Berichterstattung
Berichterstattung zur Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)
Eingaben
Verkehrssituation Arndtstraße/Hohenzollernstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zustand der Saarlandstraße nach Bauarbeiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Situation im Saarlandstraßenviertel
Ergebnis: überweisen
Beschleunigung der Markierung der Ladelaternen für Elektroautos
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gefahrenstelle für Fußgänger Rosa-Luxemburg-Straße 5
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Müllproblematik am Kaiserbrunnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Im Defdahl 349/350 bis 368/377
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, hier: Umwidmung konsumtiver Mittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vereins- und Kulturförderung 2025, hier: Antrag KJT Bernwards & aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit Innenstadt-Ost für einen Ausflug ins Phantasialand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vereins- und Kulturförderung 2025, hier: Antrag des Vereins Triton Aquarien- und Terrarienverein e. V. für eine Propan-Klimaanlage
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Vereins- und Kulturförderung 2025, hier: Antrag der Ideenwerkstatt in der Kaiserstraße mit Bekids e. V. für ein Konzert
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Kulturarbeit in den Stadtbezirken"; hier: Interkulturelles Kulturfest 2025 - Gemeinsam Vielfalt feiern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung, hier: Neugestaltung des Schulhofes der Tremonia Förderschule
Ergebnis: vertagt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für das Jahr 2015, hier: Aufhebung eines Beschlusses Barrierefreie Buskaps
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 09.09.2025 Mittelbereitstellung Junior Card 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Verkaufsoffene Sonntage 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Terminplanung für die Sitzungen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulen
Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Denkmalgerechte Sanierung der Sckellstraße 5-7 für die zukünftige Nutzung durch die Konrad-von-der-Mark Schule
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Sanierung des Umfeldes Seerosenteich im Westfalenpark
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beschluss zur Ausführung des Neubaus Eingang Ruhrallee im Westfalenpark mit dem zukünftig integrierten Kindermuseum mondo mio!
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Weiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung, hier: Anfrage der BV Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2025 Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz, hier: Ergänzende Fragen zum Nachtexpressfahrplan im Kontext des Geschwindigkeitskonzepts für das Dortmunder Straßennetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Prüfung von Maßnahmen zur Belebung des Davidismarktes (gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzungsgerechte Fuß- und Radwegeverbindung zum TSC Eintracht und Herstellung einer barrierefreien Rampe Victor-Toyka-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenoffensive 2026/2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2025 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025, hier: Fragen zu Zeitplanänderungen des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbotes auf der Sckellstraße und eines Parkverbotes für LKW auf der Konrad-Glocker-Straße (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorübergehende Nutzung des ehemaligen Parkplatzes der Continentale Versicherung als allgemein zugänglichen Parkplatz (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Basketballplätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne, hier: Zwischenbericht
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 16.09.2025 Fragen zu Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2025 Anfrage zu Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne, hier: Zwischenbericht sowie Umsetzung Beschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost vom 11.03.2025 und 03.06.2025 (Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Aufwertung eines Gehweges zwischen "Signal-Iduna-Brücke" und Westfalenhallen (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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