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Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 22. April 2026 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (102)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.04.2026 Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.04.2026 Situation in der Klosterstraße
Ergebnis: überweisen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)
Umwelt, Planen und Wohnen
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs; hier: Abschluss der Explorationsphase und Fortsetzung des Projekts - Unterlagen vom 04.03.2026
Nicht-öffentlichGedenktafel für Ulrich Ruhland Bouleplatz Westpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schienen auf der Beurhausstraße
Ergebnis: überweisen
Sicherheitsbedenken im Kreuzviertel
Ergebnis: überweisen
Parksituation Adlerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Problemstellen im Bereich Adlerstraße und Haldenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielplatz in Oberdorstfeld (Hügelstraße / Am Quartus)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Park- und Abschleppsituation auf der Malzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzsituation in der Oswaldstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnsituation im Kreuzviertel
Ergebnis: überweisen
Beschwerde über die Zustände am Heinrich-Schmitz-Platz
Ergebnis: überweisen
Eingaben wegen Förderung
Anfrage: Gestaltung der Verkehrsanlagenflächen und Freiräume im Umfeld des Dortmunder U; hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss
Nicht-öffentlichCOHEDO e.V. - Café Afrika
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Welthaus Dortmund e.V. - Projekt Solidaritätsfrühstück im Jahr 2026
Ergebnis: nicht beschlossen
Verein für tamilische Künstler e.V. - Mehrkosten Straßenfest der Tamilen 2025
Ergebnis: nicht beschlossen
StadtSportBund Dortmund e.V. - spiel- und sportMOBIL - Dorstfeld 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BSV Fortuna Dortmund e.V. - Einführung eines digitalen Schließsystems
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verein zur Förderung des Stadtgymnasiums Dortmund e.V. - Gesundheitsförderung Jahrgangsstufe 8
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadt- und Landesbibliothek Dortmund - Lyrikfest "Weißräume"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Du&Ich Kollektiv - "Graffiti für den Frieden"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
die Urbanisten - Projekt "Shaping Tomorrow"
Ergebnis: nicht beschlossen
die Urbanisten - Projekt "Shaping Tomorrow"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kindergarten St Karl Borromäus - Spielgerät
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Migrantinnenverein Dortmund e.V. - Lese- und Strick/ Ornament-Café
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dorstfelder SC 09 e.V. - Sportfördermaßnahme im Rahmen der Beitragserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dorstfelder SC 09 e.V. - Erstellung eines Multifunktionscourts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
jugendstil nrw - WortViertelFest 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Boxteam Dortmund e.V. - Förderung der Jugendhilfe und Förderung durch Sport
Ergebnis: einstimmig beschlossen
jugendstil nrw - Buchwerkstatt 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sarajevo Bosna e.V. - finanzielle Unterstützung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Welthaus Dortmund e.V. - Solidaritätsfrühstück 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Frau Lose e.V. - Lebensmittelrettungs-Mobil
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dorstfelder Bürgerhaus-Genossenschaft eG - Bienenstich und Baklava 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verein zur Förderung von spartenübergreifendem Tanz und Theater e.V. - Projektförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Nicht-öffentlichAnträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Prioritäres Projekt durch das Amt des Oberbürgermeisters
Nicht-öffentlichFortführung Flohmarkt im Westpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tempolimit und Tonnagen Begrenzung Wittener Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Fraktion Die LINKE
Errichtung von Basketballkörben im Kreuzviertel und Dorstfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Basketball im Westpark / Freihaltung der Spielfläche unter dem Basketballkorb am Heinrich-Schmitz-Berufszentrum
Ergebnis: vertagt
Baumscheiben Kreuzstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge AfD-Fraktion
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen - Unterlagen vom 04.03.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen - hier: Anfrage der BV IN-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke - hier: Anfrage der BV IN-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage am 19.04.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Hörde und Dortmund Innenstadt-West und am 03.05.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Stadterneuerung City: 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der Satzung der Stadt Dortmund über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Bereich "östliches Brückviertel"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufhebung des Stadtumbaugebietes Dorstfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Bearbeitung der Bewohnerparkzonen und Änderung der Bearbeitungsreihenfolge (Konzept'26)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neugestaltung der Unternehmenszentrale der Sparkasse Dortmund an der Kampstraße zwischen Katharinenstraße und Freistuhlhier: Information über Zielsetzungen und das weitere Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Anfragen
Wertstoff-Mobil
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentliche Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge im Unionviertel und Dorstfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage Drogenkonsumraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen für BV-Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Mitteilung der Geschäftsführung zu: Sicherung und Umsetzung des Kunstwerks „Theaterbrunnen“ von Jan Bormann im Zuge des Neubaus der Jungen Bühne.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Geschäftsführung zu: konsumtiver Haushalt 2025 + 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung der Geschäftsführung zu: Beleuchtung im Brückviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:53 Uhr
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