Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (58)

1. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.11.2024

2. 3

   Besetzung von Gremien

3. 3.1

   Besetzung von Gremien; Evangelische Stiftungen Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3762
4. 3.2

   Abberufung von inaktiven Mitgliedern des Migrationsbeirates

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3792
5. 3.4

   Besetzung von Gremien; Vertreter des Stadtelternrates im Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3804
6. 4

   Haushalt 2025

7. 4.1

   Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3763
8. 4.2

   Aussprache

9. 4.3.1

   OS-Radio 104,8 e.V. - Antrag auf Erhöhung der Fördersumme / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/3768-01
10. 4.4

    Antrag des Exil-Vereins

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3636
11. 4.4.1

    Antrag des Exil-Vereins - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3636-01
12. 4.6

    Neuorganisation der PlaNOS Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück GmbH (PlaNOS); hier: Gründung und finanzielle Ausstattung der Gesellschaft zum 01.01.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3688
13. 4.9

    Vergabe von Planungsleistungen für den Förderschulcampus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3690
14. 4.10

    Neufassung der Berechnungsgrundlage für die Lehr- und Lernmittel für die Schulen in städtischer Trägerschaft - aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3610-01
15. 4.15

    Zuschuss Kinder- und Jugendtreff Kreuzhügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3409
16. 4.18

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3680
17. 4.21

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3612
18. 4.25

    Neugestaltung Eberleplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3758
19. 4.27

    Stellenplan 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3789
20. 4.28

    Haushaltssicherungskonzept 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3775
21. 4.29

    Haushalt 2025 - Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3786
22. 4.31

    Zuschüsse an freie Kulturträger - Mehrbedarf für Bauunterhaltung Lagerhalle e.V

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3620
23. 4.32.1

    Mehrbedarfe/Zuschüsse an freie Kulturträger 2025 ff.Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/3621-01: Mehrbedarfe/Zuschüsse an freie Kulturträger 2025 ff. Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 3.7
24. 4.34

    Ergänzende Finanzierung der Betreuungsvereine im Jahr 2025 zur Absicherung der Geschäftsbetriebe

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3747
25. 4.36

    Abschließende Beratung des Haushalts 2025 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2028 und Investitionsprogramm bis 2028 - aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3734-01
26. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppe bzw. einzelner Ratsmitglieder

27. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

28. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

29. 6.1.1

    Entgegennahme von Spenden durch die Fachstelle Senioren im Sachgebiet Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und Senioren im Referat Nachhaltige Stadtentwicklung zur Unterstützung der Digital-Treffs 60+in den Stadtteilen und des Klöncafés 60+

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3673
30. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen durch die Freiwilligen-Agentur zur Durchführung der Veranstaltung "Tag des Ehrenamtes 2024"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3676
31. 6.2

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2025 - Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3607-01
32. 6.4

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2025 - aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3660-01
33. 6.5

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3665
34. 6.8

    Müll von Einwegverpackungen reduzieren / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3735
35. 6.10

    Bürgerforen Osnabrück - Änderung der Geschäftsordnung

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3787
36. 6.11

    Antrag auf Förderung für Sanierungs-/Erhaltungsmaßnahmen des FrAZ e.V.

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3703
37. 6.11.1

    Antrag auf Förderung für Sanierungs-/Erhaltungsmaßnahmen des FrAZ e.V. / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3703-01
38. 6.11.2

    Antrag auf Förderung für Sanierungs-/Erhaltungsmaßnahmen des FrAZ e.V -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 6.11-

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/3703-02
39. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

40. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

41. 8.4

    Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2023 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3721
42. 8.5.1

    Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3723-01
43. 8.6

    Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3739
44. 8.7

    Anpassung Betrauungsakt SWO Bäder (Aktualisierte Fassung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3608-01
45. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

46. 9.1

    Einstellung von Auszubildenden und Studierenden zum Ausbildungsbeginn in 2026 - Festlegung der Einstellungszahlen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3648
47. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

48. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

49. 11.1

    Übertragung der Vergabezuständigkeit für im Landkreis Osnabrück gelegene grenzüberschreitende Buslinienabschnitte auf die Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3708
50. 11.2

    Mindener Straße PA 1 von Burg Gretesch bis Auf dem Winkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3662
51. 11.4

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über Ausgleichsleistungen im Rahmen der Bus-Schiene-Tarif-Integration

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3707
52. 11.6

    Bebauungsplan Nr. 675 - Goethering 1 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3283
53. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

54. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

55. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

56. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

57. 16.1

    Internet in Osnabrücker Sporthallen / Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3649
58. 19.1

    Abschlussbericht energetisches Quartierskonzept Schäferhof

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3719