Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb
Donnerstag, 03. Dezember 2009 um 16:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (22)
Dringlichkeitsentscheidungen
Beitrags- und Gebührenkalkulation Abwasser 2010 einschl. 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Entsorgungssatzung 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
4. Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: Verweis zur Entscheidung im Rat am 14.12.2009
Abfallgebühren 2010
Ergebnis: Verweis zur Entscheidung im Rat am 14.12.2009
Gebührenkalkulation zur städt. Sommerreinigung und zum städt. Winterdienst 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Optimierung der Planung "Dammweg" in Porta Westfalica-Vennebeck
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung der Flurstücke 230 und 180 der Flur 10, Gemarkung Barkhausen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Einziehung eines Teilstückes der "Oberfeldstr." im neuen Gewerbegebiet "Im Dickert" im Stadtteil Holtrup
Ergebnis: 14 Stimmen dafür , 1 Enthaltungen
Regulierungszahlungen der Eigenschadenversicherung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Dringlichkeitsentscheidungen
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Bericht der Betriebsleitung
Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Kleinenbremen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Information über Vergaben
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Öffentliche Sitzung
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.12.2009
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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