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Hauptausschuss

Mittwoch, 06. März 2013 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (39)

1

Niederschrift

Ergebnis: Genehmigt

2

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Prüferleichterung nach NKFWG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Kommunale Beratungskommission für interkulturelle Fragen

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

5

DA nach § 31 GemHVO NRW und 19. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Sechsunddreißigster Nachtrag zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Berechnungsgrundlagen Regenwasser-Kanalbenutzungsgebühren

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

8

Verbandsausschuss des Netteverbandes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Einführung einer neuen Finanzsoftware

Ergebnis: An den Rat verwiesen

10

Personalbericht 2012 - 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Ordnungsbehördliche Verordnungen Rheydt 2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Ordnungsbehördliche Verordnungen Offenhalten Wickrath 2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Ordnungsbehördliche Verordnungen Offenhalten MG 2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten 08.12.2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Anpassung OGS-Elternbeitragssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Anhebung der Pacht für die Nutzung städtischer Grundstücke durch Tennisvereine

Ergebnis: An den Rat verwiesen

16.1

Anhebung der Pacht für die Nutzung städtischer Grundstücke durch Tennisvereine (HSP 2012-0075)

Ergebnis: An den Rat verwiesen

17

Einrichtung von Integrativen Lerngruppen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Projekt "Kommunale Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Schenkung der Exlibris Sammlung Dr. Gernot Blum

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Fünfter Nachtrag Elternbeitragssatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

21

Verlängerung der Leistungsvereinbarung Adoptions-/Dauerpflegevermittlung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

22

Zweiter Nachtrag zur Satzung für das Jugendamt der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Entwurf des Lärmaktionsplans 1. Stufe

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

26

Vierter Nachtrag Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

27

Bebauungsplan Nr. 721/N, O - Stadtbezirke Nord und Ost - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Benennung "Platz des Handwerks"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Bebauungsplan Nr. 753/N - Stadtbezirk Nord - Hardt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

1. Änderung BP R Nr. 1015 - in Textform - Satzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Bebauungsplan Nr. 740/S - Stadtbezirk Süd - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Teilpläne zur Verkehrsplanung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

33

Neubau einer Zentralbibliothek in Mönchengladbach-Mitte

Ergebnis: An den Rat verwiesen

33.1

Neubau Zentralbibliothek; Konzept "Bibliothek mit Zukunft"

Ergebnis: An den Rat verwiesen

34

Genehmigung und Gestaltung von Sondernutzungsflächen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

Anfrage von Ratsherrn Diehl, Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

35.1

Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Details

Ende
21:10 Uhr

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