Rat

Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 29 "Bruchmühlenweg" in Porta Westfalica-Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2012

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig

Feuerwehrgerätehaus Neesen-Lerbeck – Sachstand und Beschluss zur Kooperation mit der Stadt Minden –

Ergebnis: Einstimmig, 11 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Ordnungbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Gebührenordnung der Musikschule Porta Westalica ab 01.01.2012

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Bruchmühlenweg"; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Übernahme der Pensionsverpflichtungen des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

16. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 13 Gegenstimmen

Beitrags- und Gebührenkalkulation Abwasser 2012 einschl. 3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Vertagt

Entsorgungssatzung 2011

Ergebnis: Vertagt

Entgeltordnung für die Einleitung in Straßenentwässerungsanlagen

Entgeltordnung für die Einleitung in Straßenentwässerungsanlagen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen

4. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen

Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014

Ergebnis: Einstimmig

Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Vertretern der Stadt Porta Westfalica als Schulträger in die Schulkonferenzen nach § 61 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig

Wahl von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in die Mitgliederversammlung Arbeitslebenzentrum im Kreis Minden-Lübbecke e.V.

Umbesetzung von Ausschüssen

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Antrag der Fraktionen von SPD und "Bündnis 90/Die Grünen" zur Konsolidierung der städtischen Finanzen

Antrag der Fraktionen "Bündnis 90/Die Grünen" und SPD auf Erstellung eines Personalkonzeptes

Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus Nammen

Antrag auf Umrüstung der Straßenbeleuchtung im gesamten Stadtbereich in solarbetriebene Anlagen

Überwachung des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Hausberge

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.10.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.10.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW hier: Gestattungsvertrag zur Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des neuen Feuerwehrgerätehauses in Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Vergabe eines Auftrages zur Erstellung eines IT-Konzeptes für die städt. Schulen

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung eines Leiters/einer Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Einstimmig

Auslaufen eines Konzessionsvertrages; hier: Beauftragung zur Angebotsabgabe

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG