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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 13. März 2019 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (29)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2019

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2019

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

5.

Ergänzung von Funktionen zum Beschluss vom 15.12.2017

Ergebnis: Einstimmig

6.

Beschaffung eines neuen Rettungswagens

Ergebnis: Einstimmig

7.

Vergütung für die Betreuung von Kindern mit Behinderung in Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig

8.

Ausbau und Sanierung der Grundschule Barkhausen (Altbauflügel von 1909)

Ergebnis: Einstimmig

9.

Erweiterung der Grundschule Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

10.

Anträge und Anfragen

11.

Bekanntgaben

12.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.02.2019

13.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.02.2019

14.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

15.

Bürgeranträge und Beschwerden

16.

Anträge und Anfragen

17.

Bekanntgaben

18.

Abschluss eines Wasserkonzessionsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

19.

Ausgleich einer Investitionsmaßnahme

Ergebnis: Einstimmig

20.

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

21.

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

22.

Information über einen Grundstücksverkauf im Ortsteil Hausberge

23.

Vergabe zur Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Georg-Rost-Straße Lerbeck

Ergebnis: Abgesetzt Beschlussfassung im Rat am 01.04.2019

24.

Erschließungsvertrag „Wilhelm-Busch-Straße“

Ergebnis: Einstimmig

25.

Änderung des Pachtvertrages über das Porta-Bad

Ergebnis: Einstimmig

26.

Ausbildungssituation bei der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

27.

Information zur Satzungsänderung der Bürgerstiftung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.03.2019

Details

Ende
18:54 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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