Rat der Stadt Neuss
Freitag, 18. Dezember 2015 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (60)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschlusscontrolling
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung Mitunterzeichnung Ratsniederschrift
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fortschreibung des Frauenförderplanes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anordnung Umlegungsverfahren Nr. 189 "Kreitzer Straße"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gewinnverwendungsbeschluss 2014 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2016
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertragsverlängerung Radstation
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertragsverlängerung FWZ
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Workshops kooperative Baulandentwicklung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Umbau Römerstraße zwischen Bataverstraße und
Ergebnis: verwiesen
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2015-2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Richtlinie zur Vermietungen von offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen in Gebäuden der Stadt Neuss
Ergebnis: verwiesen
Jugendhilfeplanung Kindertagesbetreuung; hier: Ausbauplanung Betreuungsplätze mit Rechtsanspruch 201
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Carl-Schurz-Straße - Einrichtung Querungsstelle, Neuorganisation Parkstreifen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2016 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Ausbau Quartiersplätze
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neubau Grundschule Allerheiligen, Freianlagen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erhöhung des jährlichen Zuschusses Mensen an den beiden Standorten der Gesamtschule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anträge zur Berufsförderung an Neusser Schulen für das Schuljahr 2016/2017
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Offene Ganztagsschule – Erhöhung der Budgets ab dem Schuljahr 2016/17
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entwicklung der Görresschule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gartenordnung der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entwidmung des alten Friedhofs in Neuss-Hoisten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Angebot einer Schenkung für das Clemens-Sels-Museum und damit verbundene Auflagen und Bedingungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigungen von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss GMN 2014
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Außerplanmäßiger Aufwand für die Allgemeine VRR-Verbandsumlage 2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Abfallentsorgungsgebühr 2016
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratung Haushaltsplanentwurf 2016
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
mittelfristigen Ergebnisplanung 2015 - 2019
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung Investitionsprogramm 2015-2019
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass Hebesatzung 2016
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass Haushaltssatzung 2016
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Einladung zur Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages NRW und Benenung von Teilnehmern
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung von Dringlichkeiten gemäß § 60 GO NRW im Bereich Gebäudemanagement
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nachbesetzungen in den städtischen Beteiligungsgremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nachbesetzungen in den städtischen Beteiligungsgremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nachbesetzungen in den städtischen Beteiligungsgremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Aufhebung der Elternbeitragssatzung
Ergebnis: abgesetzt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Tor zur Nordstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anfrage von Herrn Stadtverordneten Sahnen betr.: Verunreinigung durch Papier und Kartonage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stadtverordneten Sahnen betr.:Stolperschwellen in der Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Koenemann betr.: Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen des Bauvereins
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stadtverordnete Koenemann betr.: Unterbringung von Flüchtlingen in Gewerbeimmobilie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kenntnisnahme üpl./apl. IV/2014 (vorl.) - III/2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung Dienstanweisung Sponsoring
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Rettungsdienstbedarfsplan 2014 des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entwicklung der Schmutz- und Regenwassergebühren für 2016
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Haushaltsentwurf des Rhein-Kreises Neuss für die Haushaltjahre 2016/2017
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:47 Uhr
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