Haupt-, Finanz-, Personal- und Grundstücksausschuss
Donnerstag, 04. Februar 2021 um 18:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (87)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig
Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers
Ergebnis: einstimmig
Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ergebnis: einstimmig bei
Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Grevenbroich vom 13.09.2020
Ergebnis: einstimmig
Gültigkeit der Ratswahl vom 13.09.2020
Ergebnis: einstimmig
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Gebührenbedarfsberechnung und 21. Änderung der Abfallgebührensatzung 2021
Ergebnis: mehrheitlich bei
Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
Ergebnis: mehrheitlich bei
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Ausschreibung Schülerspezialverkehr
Ergebnis: Kenntnisnahme
Straßen-und Wegekonzept der Stadt Grevenbroich 2021-2026
Ergebnis: mehrheitlich bei
Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Planung und Mobilität
Benennung von Mitgliedern für den Arbeitskreis Baulandmanagement
Ergebnis: einstimmig
24. FNP Änd. Genehmigungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
27. FNP Änd. frühz. B.Bet.
Ergebnis: einstimmig
G 203 erneute Auslegung
Ergebnis: einstimmig bei
K 34 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
Straßenbenennung (Antrag Nr. 135/2020)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Anträge der SPD-Fraktion
Anträge der CDU-Fraktion
Teilnahme am Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten" (Antrag Nr. 31/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anmietung leerstehender Räumlichkeiten im Grevenbroicher Bahnhof (Antrag Nr. 32/2021)
Ergebnis: einstimmig
Entwicklung eines förderfähigen Konzeptes gegen Wohnungslosigkeit (Antrag Nr. 33/2021)
Ergebnis: einstimmig
Erwerb des alten Finanzamtes (Erckensstraße) und Unterbringung des Jugendamtes in Grevenbroich (Antrag Nr. 34/2021)
Ergebnis: einstimmig
Fittness Locations im Stadtgebiet einrichten (Antrag Nr. 35/2021)
Ergebnis: einstimmig
Gebäude der ehemaligen Realschule Bergheimer Straße nach der schulischen Nutzung für Startups zur Verfügung stellen (Antrag Nr. 36/2021)
Ergebnis: einstimmig
Geschwindigkeitsbegrenzung Kirchstraße (Antrag Nr. 37/2021)
Ergebnis: einstimmig
Halteverbot Neubrück (Antrag Nr. 38/2021)
Ergebnis: einstimmig
Kita-Neubau auf dem ehemaligen Bauhof / Erweiterung der Grundschule Stadtmitte /Auslagerung der Offenen Ganztagsbetreuung (Antrag Nr. 39/2021)
Ergebnis: einstimmig
Optimierung der geschwindigkeitsreduzierenden Maßmahmen "Am Erftgraben" (Antrag Nr. 40/2021)
Ergebnis: einstimmig
Schulwegsicherung Schubert Straße / Ev. Kirche (Antrag Nr. 41/2021)
Ergebnis: einstimmig
Synagogenplatz erlebbar machen (Antrag Nr. 42/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Impfpaten (Antrag Nr. 10/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 09/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der UWG-Fraktion
Radweg/Fußweg auf der Kirchstraße in Gustorf (Antrag Nr. 01/2021)
Ergebnis: einstimmig
Parksituation auf der Frimmersdorfer Straße in Neurath (Antrag Nr. 7/2021)
Ergebnis: einstimmig
LKW-Verkehr in Neurath (Antrag Nr. 18/2021)
Ergebnis: einstimmig
Gemeinschaftsanträge / Gemeinschaftsanfragen
Teilnahme an Landeswettbewerb Cityartists ab dem Jahr 2022 (Antrag Nr. 15/2021)
Ergebnis: einstimmig
Verzicht Rückbau des 1. Bauabschnitts der Bahnstraße (Antrag Nr. 16/2021)
Ergebnis: einstimmig
Mittelverwendung aus dem Landesprogramm zur Stärkung der Innenstädte (Antrag Nr. 17/2021)
Ergebnis: einstimmig
Internetzugang für alle Schülerinnen und Schüler (Anfrage Nr. 11/2021)
Anteil Verpackungen in der Papierverwertung (Anfrage Nr. 12/2021)
Änderung des Regionalplans an den Kraftwerken Frimmersdorf und Neurath (Anfrage Nr. 13/2021)
Zukunft des Windtestfeldes auf der Frimmersdorfer Höhe (Anfrage Nr. 14/2021)
Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Standort Obdachlosenheim (Anfrage Nr. 19/2021)
Sachstand: Anwohnerbefragung über die Einrichtung einer Anwohnerparkzone (Anfrage Nr. 20/2021)
Mittilverwendung "Programm für den Ausbau der Kapazitäten und der Qualität in der Ganztagsbetreuung (Anfrage Nr. 21/2021)
Anfrage: Mittelverwendung "Sofortprogramm zur Stabilisierung der Innenstädte und Zentren" (Anfrage Nr. 22/2021)
Müll auf dem Gierather Weg (Anfrage Nr. 23/2021)
Sachstand CO2-Ampeln und Luftreinigungsgeräte in Schulen (Anfrage Nr. 24/2021)
Sachstand Erweiterung Grundschule Kapellen und städt. Kindergarten Kapellen (Anfrage Nr. 25/2021)
Sachstand Familienbüro (Anfrage Nr. 26/2021)
Sachstand Kita in der Coens-Galerie (Anfrage Nr. 27/2021)
Sachstand "Konzept für eine klimaresiliente Stadt" (Anfrage Nr 28/2021)
Sachstand Konzept zur ökologischen Strukturierung landwirtschaftlich genutzter Flächen in Grevenbroich (Anfrage Nr. 29/2021)
Sachstand "S-Bahn-Netz Rheinisches Revier" (Anfrage Nr. 30/2021)
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Vandalismus an Straßenlaternen in Gustorf (Anfrage Nr. 02/2021)
Pachtvertrag des langjährigen EVITA-Restaurants im Alten Schloss (Anfrage Nr. 03/2021)
Pachtvertrag des langjährigen EVITA-Restaurants im Alten Schloss (Anfrage Nr. 03/2021)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Wege auf dem Windtestfeldgelände "Frimmersdorfer Höhe" (Anfrage Nr. 04/2021)
Sachstand Sportanlage Neuenhausen (Anfrage Nr. 05/2021)
Sachstand Sportanlage Neurath (Anfrage Nr. 06/2021)
Behandlung der alten, noch nicht erledigten Anträge und Anfragen (Anfrage Nr. 08/2021)
Resolution: "Sicherheit und Perspektive für das Krankenhaus in Grevenbroich"
Ergebnis: einstimmig
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mündliche Anfragen von Ausschussmitgliedern
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.01.2021
Details
- Ende
- 20:07 Uhr
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