Regionalrat Köln

Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 27. August 2025 um 18:00 Uhr

eingeladen

Tagesordnung (45)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzeptes der Stadt Königswinter im Rahmen der Beteiligungen in Anlehnung an § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.3

Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Rheinbach - Fortschreibung 2024/2025 - im Rahmen der Beteiligungen in Anlehnung an § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

NEILA – Projektabschluss und Ergebnisdokumentation „Region im Wandel: Innovative Ansätze für Innenentwicklung“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2026-28

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen-/Lubig-Gelände", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anregungen

8.1

Koalitionsantrag: Umsetzung der EU-Verordnung über Kurzzeitvermietungen – rechtzeitige kommunale Vorbereitung und Implementierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

Koalitionsantrag: Umsetzung der EU-Verordnung über Kurzzeitvermietungen – rechtzeitige kommunale Vorbereitung und Implementierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Mitteilungen

9.1

Jahreswirtschaftsbericht 2025

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

9.2

Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Mitteilung zum Stand des Projektes „Klimapartnerschaften Wirtschaft“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Veranstaltung „Wissenschaft im Stadtrat“, Thema Wohnen am 15.5.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Veranstaltungsreihe „Next Stop Job“ als Maßnahme zur Absolvent*innenbindung – Bericht über Angebote im Sommersemester 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Rückblick auf die 7. Deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz in Münster (16.-18. Juni 2025)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Bonn beim High Level Political Forum 2025 in New York vertreten – Präsentation des gemeinsamen Voluntary Local Government Reviews von 15 deutschen Kommunen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Delegationsbesuch Cape Coast

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Bonner SDG-Tage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

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16

(nichtöffentlich)

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17

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18

(nichtöffentlich)

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19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
45

Begrüßung

Details

Beginn
27.08.2025 18:00 Uhr
Ende
27.08.2025 19:03 Uhr