Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 28. September 2023 um 16:01 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Agora
Tagesordnung (50)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Anfrage zur Bäderlandschaft in der Nordstadt
Unterführung Borsigstraße
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Borsigplatz
Berichterstattung
Vorstellung des neuen Fachreferenten der Kinder- und Jugendförderung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Wasserschaden - Holsteiner Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Absenkung der Höchstgeschwindigkeit in der Dr.-Safiye-Ali-Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Antrag auf Nutzung der Option Verlängerung der Zwischennutzung eines städt. Grundstücks als Bürgergarten "Kleine Heroldwiese"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Chill ma! e.V. - Projekt "draußen & kreativ"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag ADFC Dortmund e.V. - Erstellung eines Fahrradhauses Scharnhorststraße/Feldherrnstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag SJD Die Falken - Etablierung eines Standortes für die Durchführung von temporären Spielstraßen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Sozial-Ökologisches Zentrum - Grundausstattung des Nachbarschafts-Cafés
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag AWO Unterbezirk Dortmund - Projekt "Nachhaltigkeit am BunkerPlus"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Nordstadt-Küfa - Kauf von Küchenutensilien und Zutaten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag SuS Phönix Dortmund 09 e.V. - Nachhaltigkeitsbroschüre
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag TUS Hannibal - Finanzierung bestimmter Gerätschaften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trinkwasserbrunnen auf dem Nordmarkt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel für das Tiefbauamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen-lag bereits zur Sitzung am 24.08.2023 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung: 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße - I. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB-Beteiligung der 85. Änd. des FNPII. Öffentliche Auslegung der 85. Änd. des FNPIII. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB-Beteiligung zum InN 246IV. Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes InN 246V. Erneute öffentliche Auslegung der 85. Änd. des FNP und des Bebauungsplanes InN 246 VI. Herstellung einer Erschließungsstrasse gemäß § 125 Abs. 2 BauGB VII. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 25.09.2023 Ergänzungsantrag zum B-Plan InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung einer Straße im Bereich Westfalenhütte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.09.2023 Ergänzungsantrag zur Benennung einer Straße im Bereich Westfalenhütte
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025, hier: Zweiter Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Anträge
Verfahren Mikroprojekte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfahren Fahrradverleih
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkregeln im Stadtbezirk
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfragen
Baustelleneinrichtung Münsterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Überwachung des ruhenden Verkehrs an der Schützenstraße - Antwort des Ordnungsamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:17 Uhr
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