Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 18.12.2018

Eingaben an den Rat

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW und § 4 Hauptsatzung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein - Heimatpreis -; hier: Eingabe Nr. 28/2018 vom AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Errichtung eines Lärmschutzes im Bereich des provisorischen Haltepunkte Elten; hier: Eingabe Nr. 27 2018 vom SPD-Ortsverein Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einstellung eines Fördermittelmanagers; hier: Antrag Nr. XXXVI/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG; hier: Vorstellung und Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen • am Sonntag, den 7. April 2019 im Zusammenhang mit den Veranstaltungen 20. Emmericher Autoshow und 2. Drehleiter-Festival, • am Sonntag, den 28. Juli 2019 imZusammenhang mit der Veranstaltung "Emmerich im Lichterglanz“ und • am Sonntag, den 8. September 2019 im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Stadtfest Emmerich“ im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Wohnsituation der Wanderarbeiter; hier: Eingabe an den Rat Nr. 26/2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschleunigung Gesamtabschlüsse 2011 - 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sondervermögen strategische Innenstadtentwicklung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse; hier: Antrag Nr. X/2019 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Resolution des Rates der Stadt Emmerich am Rhein für einen barrierefreien Bahnhof; hier: Antrag Nr. XVI/2019 der im Rat vertretenden Fraktionen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Container mit Toilettenanlagen für LKW-Fahrer; hier: Antrag Nr L/2018 der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag auf Kauf des Bahnhofsgebäudes durch die Stadt Emmerich und Schaffung eines zweiten Bahnhofszugangs auf der Nordseite; hier: Antrag Nr. XLIX 2018 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Senkung der Kindergartenbeiträge; hier: Antrag Nr. XIII/2019 der Embrica-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ausbau Goebelstraße/Gebühren Anlieger; hier: Antrag Nr. XLV/2018 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Rheinpromenade 2.0 - Antrag auf eine Generalüberholung der Rheinpromenade; hier: Antrag Nr. XLVI 2018 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Errichtung eines Parkhauses am Kleinen Wall; hier: Antrag Nr. XLVII 2018 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Errichtung einer ordentlichen Beleuchtung für den Fuß- und Radweg an der Ostermayerstraße sowie Überprüfung der Querung auf Höhe des Elsepaßweges; hier: Antrag Nr. XLVIII 2018 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Großräumige Luftmessung auf dem Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. IV 2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Situation der Straßenbeleuchtung überprüfen und verbessern Bezug: Berichterstattung über die Situation Steinackerweg/Netterdensche Straße; hier: Antrag Nr. VII/2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neubewertung Steintorgelände; hier: Antrag Nr.IX/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ergänzungsantrag Outdoor Fitness im Rheinpark; hier: Antrag Nr. XI 2019 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufstellung von zwei Straßenlaternen gegenüber der St.-Georg-Grundschule; hier: Antrag Nr. XIV 2019 der Embrica-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf zusätzliche ordnungsbehördliche Kontrollen der Steinstraße; hier: Antrag Nr. XII 2019 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sozialbestattungen; hier: Antrag Nr. XV 2019 der Embrica-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Qualifizierungsoffensive für den Emmericher Arbeitsmarkt; hier: Antrag Nr. III 2019 der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Federfürung zum Gedenken an den 7. Oktober 1944, hier: Antrag Nr. I 2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Förderung von theaterpädagogischen Angeboten; hier: Antrag Nr. II 2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzpflanzungen von Bäumen im gesamten Stadtgebiet Emmerich; hier: Antrag Nr. VIII/2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushaltssatzung 2019 hier: Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

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