Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 09. Mai 2023 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (43)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über 18. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 14.03.2023
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichErneuerung von zusätzlichen Leuchten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Bürgereingabe zur Verbesserung von Fahrradfahrten im Bereich Scharnhorst-Osthier: Parallelweg zur Droote und Bordsteine Bücher- und Kuskestraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Kultur- und Vereinsförderung 14.03.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: abgesetzt
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung der Tempo30 km/h-Piktogramme auf der Rüschebrinkstraße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederherstellung der Fahrbahnmarkierung auf der Altenderner Straße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ortstermin Kurler Straße Ecke Bremsstraße/Wasserfuhr in Dortmund-Lanstrop - Antrag der SDP-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorwegweiser auf der Straße Im Karrenberg in Richtung Süden - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Markierung von Parkflächen auf den Straßen Grunewald und Eichkamp - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Markierung von Parkflächen auf den Straßen Grunewald und Eichkamp - hier: mündlich gestellter Zusatzantrag von B90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Anfragen
Mitteilungen
Parken auf dem Gehweg im Bereich der Denkmalstraße in Dortmund-Husen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung des Wirkungsorientierten Haushaltes (WOH) 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag zur Spielplatzsituation im Bereich der Großsiedlung Dortmund-Lanstrop
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 16:35 Uhr
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