Bauausschuss
Donnerstag, 16. November 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (32)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.10.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Parkleitsystem Kaiser-Wilhelm-Denkmal
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
10. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Dorfentwicklungskonzept Nammen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
21. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
Ergebnis: Ohne Abstimmung
1. Änderung der Entsorgungssatzung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Einziehung einer Teilfläche der Wegeparzelle 189 der Flur 7 der Gemarkung Möllbergen und Beschluss der Aufhebungssatzung des Rezesses über die Spezialabteilung der Holzhauser Mark (H 118), der am 02.03.1852 bestätigt wurde
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anträge und Anfragen
Antrag BZA I zur Verkehrsberuhigung Hauptstraße
Antrag BZA I zur Verkehrsberuhigung Kirchsiek
Antrag BZA III zur Messung der Vekehrsströme Hausberger Straße
Bekanntgaben
Sachstand Straßendeckenprogramm
Sachstand Buswartehallen
Sachstand Feuerwehrgerätehäuser Barkhausen und Kleinenbremen
Sachstand Grundschulplanung, insbesondere Verkehrsplanung der Grundschule in Lerbeck
Sachstand Schulsanierungen in den weiterführenden Schulen
Einführung Wertstofftonne
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.09.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.10.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Information über Vergaben
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anpassung der VE "Hochwasserschutz Platte Weide"
Ergebnis: Ohne Abstimmung
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.11.2017
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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