Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung d. d. Haupt- und Finanzausschuss

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2002, Nr. 0391/02

Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Altenberge

Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Südlohn-Oeding

Bewegliche Ferientage im Schuljahr 2002/2003

19. Westfälischer Hansetag 2002 am 25. und 26. Mai 2002 in Bad Iburg hier: Benennung von Vertretern

Empfehlung an d. Rat

- Genehmigung eine Dringlichkeitsenstscheidung - Zustimmung zur Leistung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes im Unterabschnitt 1300 hier: Beschaffung einer Drehleiter DLK 23-12

Erstellung eines Reitwegenetzes

Anpassung der Richtlinien für die Sportförderung aufgrund der Währungsumstellung in EUR

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass verschiedner Veranstaltungen im Gebiet der Innenstadt Hamm

Beteiligung der EHW an der ENETKO GmbH

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2002 bei HSt. 9000.831.0000.5 (Finanzierungsbeteiligung Deutsche Einheit/Länderfinanzausgleich)

Zustimmung zur Leistung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes im Unterabschnitt 1300 Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 16-12 für den Löschzug Hövel der Feuerwehr Hamm hier: Grundsatzbeschluss

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass eines Weinfestes in Bockum-Hövel am 08.09.2002

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass verschiedener Veranstaltungen in Heessen für das Jahr 2002

Mitgliedschaft im Internationalen Hansebund

Forsteinrichtungsplanung für den Waldbesitz der Stadt Hamm

Antrag des Kirchenkreises Hamm, Jugendgemeinschaftswerk, auf Gewährung eines Zuschusses für das Kooperationsprojekt "Möbelwerkstatt" im Rahmen des Beschäftigungsprojektes "Konzept 2000"

Neuwahl eines Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

Bereitstellung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen im gewerblich-technischen Bereich

Übertragung der Tierkörperbeseitigungspflicht auf die Firma SNP Icker GmbH & Co KG hier: Abschluss eines Unternehmervertrages

Regionale Entwicklungsstrategie Östliches Ruhrgebiet (Dortmund, Kreis Unna, Hamm)

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2002 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)

Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)

Kommunale Kooperation Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mb (WFH), Entsorgung Dortmund GmbH (EDG), Hagener Entsorgungsbetrieb GmbH (HEB) im Bereich der Leistungsverträge mit der Grüne Punkt-Duales System Deutschland AG (DSD)

Umbesetzung im städtischen Ausschuss hier: Umweltausschuss

Erweiterung des Hella-Werkes in Hamm-Bockum-Hövel

Vereinfachte Ergänzung der 155. Änderung des Flächennutzungsplanes -Südlich Realschule Rhynern- hier: Feststellungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.069 - Laakerholzstraße - hier: Satzungsbeschluss

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.037 - Resedastraße - 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung

Bebauungsplan Nr. 01.097 - Pilsort - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

172. Änderung des Flächennutzungsplanes -Brüggenkampstraße- hier: Änderungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 04.057 -Brüggenkamp- hier: Aufstellungsbeschluss

Städtebauliche Rahmenplanung Hamm, Werler Straße 1. Kenntnisnahme 2. Beschluss zur Bürgerversammlung

166. Änderung des Flächennutzungsplanes -Lebenshilfe östlich Grünstraße- hier: Beschluss zur Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

Antrag

Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim

Verschiedenes

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2002, Nr. 0391/02

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -