Bezirksvertretung 9
Freitag, 25. Juni 2021 um 16:00 Uhr Geänderter Sitzungsort und -beginn Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231
Tagesordnung (83)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 07.05.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kriminal- und Unfallstatistik im Stadtbezirk 9
Vorstellung einer Studie zum Sozialraum Geeststraße
Verwaltungsvorlagen
Mergelgasse/Robert-Mayer-Weg - Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsführung Am Trippelsberg – Vorübergehende Aussetzung der Realisierung der Protected Bike Lane
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellwegs Neuss, Düsseldorf und Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag Kappeler Straße 126- Nutzungsänderung im EG von Büro zu Seniorentagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Am Bärenkamp 19a- Neubau eines Einfamilienhauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Regerstraße 5, 5a-j, 7, 7a-d, - Errichtung von fünf Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Angerstraße 15, Errichtung von zwei Einfamilienhäusern, einem Mehrfamilienhaus und einer gemeinsamen Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Otto-Hahn-Straße 40, Stadtbezirk 9 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B
Ergebnis: beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B (Ergänzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Platzbenennung Margaretha-Rosen-Platz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Workshop „Perspektiven Gewerbestandort Kappeler Straße“, Industriekernzone 9.3.A „Nördlich Münchener Straße“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h auf der Kölner Landstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alte Dreifachsporthalle Koblenzer Straße - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: vertagt
Bouleplatz Max-Born-Straße - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ickerswarder Straße zwischen Kölner Landstraße und Münchener Straße - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Ramadanende auf der Bezirkssportanlage Benrath - Anfrage von Herrn Salinger; AfD
Ergebnis: vertagt
Dreifachsport- und Veranstaltungshalle Itterstraße - Anfrage von Frau Wegner und Herrn Dr. Wolter; SPD
Ergebnis: vertagt
Dorfkern Alt Urdenbach - Anfrage von Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: vertagt
Parkraumkonzept „Rund um das Benrather Krankenhaus" - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigung der Schulen im Stadtbezirk 9 - Anfrage von Frau Fockenbrock; SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundwassersanierung im Benrather Schlosspark - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilitätsstationen in Wersten - Anfrage von Frau Wegner und Herrn Dr.Wolter; SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abstellmöglichkeiten für Räder in Holthausen und Wersten - Anfrage von Frau Majewski, Bündnis90/DieGrünen
Ergebnis: vertagt
Sachstand Gehwegparken Kappeler Straße - Anfrage von Herrn Schardt, Bündnis90/DieGrünen
Ergebnis: vertagt
Halteverbotszonen Oranienburger Straße - Anfrage von Frau Krastel, FDP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Straße - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer, CDU
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorrangschaltung Busverkehr Münchener Straße - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer, CDU
Ergebnis: vertagt
Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen
Ergebnis: vertagt
Anträge
Erweiterung der Außenanlage der Kindertageseinrichtung Otto-Hahn-Str. 40 - Antrag von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportförderungsrichtlinien LHD - Interfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tempo 30 Urdenbacher Allee - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke
Ergebnis: vertagt
Reisig- /Laubhaufen für Igel und Kleintieren in öffentlichen Anlagen - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bänke Benrather Schloss - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zugang bzw. Zufahrt zum Spiegelweiher und zum Schlossweiher - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgersteigsanierung Urdenbacher Dorfstraße -Westseite - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulwegsicherung Südallee - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: vertagt
Gehweg/Bürgersteig Hügelstraße - Antrag von Frau Wegner und Herrn Dr. Wolter; SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zeitnahe Beseitigung von tiefen Schlaglöchern im Stadtbezirk 9 - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radfahrstreifen in Hassels und Reisholz - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abstellmöglichkeiten für Lastenräder an der Ohligser - Antrag von Frau Majewski; Bündnis90/ Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kölner Landstraße 311 Papiersammelcontainer Stellplatz - Antrag von Frau Krastel; FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bepollerung Zugang Grünanlage Tiroler Weg - Antrag von Frau Krastel; FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anschaffung von 2 „Smileys“ für den Stadtbezirk 9 - Interfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bodenpiktogramm vor der GGS Steinkaul 27 - Antrag von Herrn Gencer und Herrn Hampe; CDU
Ergebnis: abweichend beschlossen
Schulwegsicherung Am Steinebrück - Antrag von Herrn Gencer und Herrn Hampe; CDU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulwegsicherung Ickerswarder Straße - Antrag von Herrn Gencer und Herrn Hampe; CDU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benrodestraße zwischen Görres- und Erich-Müller-Straße - Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Paulsmühlenstraße, Zufahrt zum Kleingartengelände - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bonner Straße, Kurve gegenüber „Schöne Aussicht“ - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gehweg und Fahrbahngestaltung Benrodestraße - Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen, Vorlage OVA/056/2021 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Verfügungsmittel
Wir in Wersten e. V. - Heimatsommer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wir in Wersten e. V. - Rock am Bach 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e. V. - Beleuchtung Gruppenbaum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
St. Hubertus-Schützenbruderschaft e.V. Itter - Restaurierungen am Schützenplatz/Ortseingangstafel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KGS Itterstraße - Präventionsgrogramm"Mein Körper gehört mir"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktionsgemeinschaft Benrath e. V. - Blumenkübel für die Fußgängerzone Benrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KKG St. Antonius und Elisabeth Umweltgruppe - Aufstellung einer Bücherbox
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Pauls-Mühler Jecken e. V. - Renovierungsarbeiten Paulsmühler Bunker
Ergebnis: einstimmig beschlossen
St. Sebastianus Reiterkorps D.-Wersten e. V.. - Werstener Reitertag 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SG Benrath-Hassels 1910/12 e. V. - Plattierung im Außenbereich des Sport- und Gesundheitszentrums Am Wald 132a
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Bouleplatz Max-Born-Straße - Beschluss der BV9 vom 28.08.2020; BV9/148/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rad- und Gehweg Münchener Straße/ Itterstraße - Beschluss der BV9 vom 07.05.2021; BV9/100/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anwohnerparken Steinkribbenstraße - Beschluss der BV 9 vom 07.05.2021; BV9/110/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neue Mülleimer am Brückerbach - Beschluss der BV 9 vom 07.05.2021; BV9/089/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbindung der Stadtteile Wersten/ Himmelgeist an die Stadtbahnlinie U73 - Beschluss der BV 9 vom 07.05.2021; BV9/095/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wegeverbindung Max-Born-Straße zum Rad-/Gehweg Münchener Straße - Beschluss der BV9 vom 07.05.2021; BV9/099/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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