Rat
Donnerstag, 01. Juli 2010 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (19)
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.05.2010 auf Beitritt der "Magna Charta.2010" - Erklärung gegen ausbeuterischer Kinderarbeit - bei und Unterstützung
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen, hier: Antrag WIN-Fraktion auf Erlass einer Satzung über die Wahrung der Rechte von Menschen mit Behinderung und Bestellung eines ehrenamtlichen oder mehrerer ehrenamtlicher Behindertenbeauftragten vom 21.10.09
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 16.12.2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuorganisation des SGB II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der KGS Kaldenkirchen und der KGS Leuth
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung der Anschlussstellen an der A 61
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1. Änderung Bebauungsplan Le-208 "Nördlich May" a) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung, hier: Vorstellung des neuen Pressesprechers Herr Lüngen
Mitteilungen der Verwaltung, hier: Beteiligung der Stadtwerke Nettetal GmbH an der Biogasanlage Schwalmtal
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Finanzangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundstücksangelegenheiten, hier: Entscheidung nach § 5 Nr. 4 Vergabeordnung der Stadt Nettetal
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.07.2010
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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