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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 31. Januar 2020 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (28)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohnerfragestunde

5

Aufgaben der Baumkommission

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6

Überarbeitung der Sportförderrichtlinien der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Modernisierung und Erweiterung der Sportstätte Schorlemerstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 117/3 - Vogelsang, Gladbacher Straße (Wohnbebauung) -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Bebauungsplan Nr. 473 – Hoisten, Schluchenhausstraße - Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit – Abwägungsbeschluss im Hinblick auf den Standort der Kita und der internen und externen Erschließung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

10

Linienwegänderung (841, 852, 878) in Norf und Verlegung der Haltestelle Wisselter Weg in die Uedesheimer Straße; Querung der L380 in Höhe Wisselter Weg

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Neuss - Erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Benennung von Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein- Westfalen am 25./ 26. Mai 2020 in Essen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Wiederwahl einer Beigeordneten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Antrag der Höffner Möbelgesellschaft GmbH & Co. KG sowie des Rheinpark-Centers Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

15

Vorbereitung des Wettbewerbsverfahrens für den Wendersplatz

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

16

Delegationsreise nach Rijeka/Kroatien im Rahmen der „Kulturhauptstadt 2020“

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Senioren in den Blick nehmen - Einsamkeit vermeiden!

Ergebnis: verwiesen

18

Antrag der AfD-Fraktion betr. Portal zur Mitplanung des Haushalts

Ergebnis: verwiesen

19

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Nachhaltige Verbesserung der Schulreinigung

Ergebnis: verwiesen

20

Anfrage der Frau Stadtverordneten Weinert betr. Sicherheit im Rathaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Anfrage von Herrn Stadtverordneten Kaumanns betr. Drogenhandel und -konsum in städtischen Parkhäusern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Formalien, Wahlen usw.

23

Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

24

Beschlussfassung des Rates

25

Anträge

26

Anfragen

27

Mitteilungen der Verwaltung

28

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.01.2020

Details

Ende
18:16 Uhr

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