Rat der Stadt Neuss
Freitag, 15. Dezember 2023 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (79)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) und Gewinnverwendungsbeschluss 2022, sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertrag mit der Jüdischen Gemeinde
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmessen und Märkte - Kostendeckungsgrad
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erftstraße zwischen Platz am Niedertor und Büttger Straße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbauarbeiten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Knotenpunkt Hammer Landstraße / Langemarckstraße: Umbau im Zuge der Realisierung des Radschnellweges RS 5
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Spielraumplanung: Ausbauplanung Kinderspielplatzprogramm 2023/24
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Festsetzung der Gebühren für die Städtischen Friedhöfe Neuss ab 2024
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Wirtschaftsplan 2024 für die Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Neufassung der Abfallsatzung und Verbesserung der Sauberkeit in Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Anträge Berufsförderung an Neusser Schulen 2024/25
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Demontage der öffentlichen Beleuchtung auf der L142 zwischen Hochstadenstraße und Am Hummelbach
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Hülchrather Straße, Bushaltestellenpaar "Willi-Graf-Straße": Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschluss über Fördermaßnahmen ISEK Bahnhofsumfeld/ Schöner Ankommen in NRW
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschluss über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Neuss - Neues Hammfeld
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Selikumer Weg, Entwurf zur Ausbauplanung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Ausbau eines Fuß- und Radweges entlang einer Bahnstrecke
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Knotenpunkt Neuenberger Straße / Neukirchener Straße / Waldstraße / Alte Hauptstraße: Barrierefreier Umbau hier: Aufhebung des Ausbaubeschlusses vom 12.03.2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dunantstraße: Sanierung eines Stichweges im Bereich der Häuser Nr. 43 - 49 sowie eines angrenzenden Fußweges
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Handlungskonzept bezahlbarer Wohnraum
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verkehrliche Nutzung der Brücke über den Nordkanal an der Stadthalle
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2024 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Satzungsänderungen für die Feuerwehr der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Festsetzung von Gebühren 2024 für den Bereich "Abfallentsorgung“
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Winterdienstsatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2024
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2024
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Lindberghstraße, Einmündung Gladbacher Straße: Ausbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Rheinfährstraße, Bushaltestellenpaar Stüttgen: Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kauf von Gesellschaftsanteilen der “PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH“
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Gesamtabschlusses 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl von Schiedspersonen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Satzung über Ehrungen, Auszeichnungen und Preisverleihungen durch die Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Übertragung der Aufgaben der örtlichen Fürsorgestelle auf den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vereinbarung über eine außerordentliche Dynamisierung von Zuschüssen an Träger in der Aufgabenwahrnehmung Soziales und Jugend in der Stadt Neuss für die Jahre 2024, 2025, 2026
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Mobilitätskonzept Stadtverwaltung - Unterstützung Jobticket
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wiederwahl eines Beigeordneten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Genehmigung DE Nr. 94: Gesamtabschluss-Entwurf 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Ampeln fußgänger- und fahrradfreundlich umprogrammieren
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion Die PARTEI / DIE LINKE betr.: Breuer statt Benko
Ergebnis: zurückgezogen
Vermarktungskonzept für die restlichen Wohnbaugrundstücke in der Klimaschutzsiedlung Blausteinsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nordkanalallee zwischen Friedrich-Ebert-Platz und Knotenpunkt Nordkanalallee / An der Obererft / Selikumer Straße - Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik: Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung am 06.06.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Memeler Straße - Grundhafte Sanierung: Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung am 20.06.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachbericht zum Integrierten Klimaschutzkonzept (IKK), Stichtag 14.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Neuss: Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- entfällt -
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Bezirksausschuss I - Innenstadt
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Schulausschuss
Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Bezirksausschuss VIII - Rosellen
Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal
Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung
Bauausschuss
Finanzausschuss
Bezirksausschuss II - Nordstadt
Bezirksausschuss VII - Uedesheim
Beteiligungsausschuss
Rechnungsprüfungsausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
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