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Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 16. Juni 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (48)
Regularien
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 28.04.2026
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Mündl. Bericht Frau Füsers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation Geflüchtete - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht / Präsentation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weitere Themen aus dem Sozialamt - mündl. Bericht
Vorstellung des Sozialamtes - mündl. Bericht / Präsentation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung Drogenkonsumraum - mündl. Bericht
Ausschussreise
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerübergreifende Angelegenheiten
Angelegenheiten des Sozialamts
Situation von obdach- und wohnungslosen Menschen mit Behinderungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhilfe mit BuT-Geldern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Assistenz für Kinder und Jugendliche im familiären Kontext (ursprünglich 39404-25)
Ergebnis: überweisen
Weiterentwicklung der Hilfen für Wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.06.2026 Situation in der City – soziale Auswirkungen der verstärkten Kontrollen - Unterlagen werden nachversandt -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jährlicher Bericht zur Dortmund-Karte
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 03.06.2026 Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für energetisch sanierten Wohnraum (Klimabonus), Festsetzung der Angemessenheitsgrenze für barrierefreien Wohnraum.vorlage wird nachversandt -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Bericht: Fachdienst Soziale Gesundheitsversorgung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evaluationsbericht zum Modellprojekt: Gesundheitsfachkraft an Grundschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht: Mundgesundheit von Dortmunder Kindern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
Sicherheitsbedenken im Kreuzviertel - Überweisung der BV-Inn-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnsituation im Kreuzviertel - Überweisung der BV-Inn-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschwerde über die Zustände am Heinrich-Schmitz-Platz - Überweisung der BV-Inn-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation in der Klosterstraße - Überweisung der BV-Inn-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.06.2026 Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt" - Weiterleitung an die Stiftung Soziale Stadt
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 05.06.2026 Verlängerung der Beschulungsstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anträge / Anfragen
Beschäftigungsverhältnisse nach §16i SGB II
Beschäftigungsverhältnis nach § 16i SGB II
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung der Männerübernachtungsstelle
Ergebnis: zurückgezogen
Maßnahmen zur Eindämmung des offenen Drogenhandels auf Grundlage des Zürcher Modells
Ergebnis: zurückgezogen
Wechselseitige Hospitationen Umfeldmanagement/KOD
Ergebnis: zurückgezogen
Gesamtkonzept Drogenkonsumraum
Nachtrag: 08.06.2026 Gesamtkonzept Drogenkonsumraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelmäßige Berichterstattungen des Jobcenters
Nachtrag: 03.06.2026 Regelmäßige Berichterstattungen des Jobcenters zur Arbeitsmarksituation
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 15.06.2026 Regelmäßige Berichterstattungen des Jobcenters zur Arbeitsmarksituation
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung der Pflege in Dortmund
Nachtrag: 15.06.2026 Stärkung der Pflege in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.06.2026 Mitteilungen der Vorsitzenden (TOP 8)hier: suchtpolitische Rundreise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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