Rat
Mittwoch, 09. Juli 2025 um 15:00 Uhr Kaisersaal, 1. Etage
Tagesordnung (40)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.05.2025 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Verleihung Heimat-Preis 2025 der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresrechnung 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Interkommunaler emissionsfreier Busbetriebshof (IEB) der NEW mobil & aktiv Gesellschaften auf dem Gelände der ehemaligen Nierrheinkaserne
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (2. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2025 im Bereich der Schulbegleitung behinderter Kinder
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag Entschuldung Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung ("Altschuldenlösung NRW")
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2024 und Verwendung des Überschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der WFMG an der Digital lnnovation Hub Düsseldorf/Rheinland hier: Fortführung des Engagements in der vierten Förderphase
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung über die NEW Kommunalholding GmbH, die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der neu gegründeten
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Ausschüttungsverzicht für den Betrieb gewerblicher Art (BGA) Verpachtung von Wohnungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sonntagsöffnungen von Kiosken: Rechtslage modernisieren; Hier: Gemeinsamer Fraktionsantrag von SPD, GRÜNE und DIE LINKE vom 06.06.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stärkung der Kioskkultur in Mönchengladbach – praxisnahe Umsetzung des Ladenöffnungsgesetzes und Initiative zur Überarbeitung der Warengruppen; Hier: gem. Fraktionsantrag von CDU und FDP vom 24.06.2025
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Aufstockung des Kommunalen Ordnungsdienstes auf 55 Stellen; Hier: CDU-Fraktionsantrag vom 23.06.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zu Vorlage 4226/X: „Aufstockung des Kommunalen Ordnungsdienstes auf 55 Stellen“
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige im Stadtgebiet Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zum Fraktionsantrag 4232/X
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Wiederwahl der Schiedsfrau Trippen für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-West/2 (Wickrath)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umwandlung der Katholischen Grundschule Anton-Heinen in eine Gemeinschaftsgrundschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulentwicklungsplan 8 - sonderpädagogische Förderung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Neue Kooperationsvereinbarung für offene Ganztagsschulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erster Nachtrag zur Satzung für den Seniorenrat der Stadt Mönchengladbach und Wahlordnung für die Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Abschlussbericht über die vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für den Bereich „Obere Hindenburgstraße/Waldhausener Straße“ und Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Obere Hindenburgstraße / Waldhausener Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Abschlussbericht über die vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für den Bereich „Rheydt Zentrum“ und Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Rheydt Zentrum"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Handlungskonzept Klimafolgenanpassung, Teil Hitze (H-KFA Hitze)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Interkommunale Entwicklung des GIB "Industriepark Elsbachtal-Ost"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderung der Amtsbezeichnung der Vorsitzenden der Bezirksvertretungen in "Bezirksbürgermeister" bzw. "Bezirksbürgermeisterin"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stadttaubenmanagement
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Nachbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzungen von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Förderung der 1. Community-Ehemalige Heimkinder NRW & Queers an der Niers
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage Ratsherr Gutowski (FDP) zur Möbelneubeschaffung
Anfrage Ratsherr Gutowski (FDP) zur Jagd auf Nutrias und Wasservögel
Anfrage Ratsherr Stein (CDU) zum Tagestreff für Obdach- und Wohnungslose
Anfrage Ratsherr Spinnen (CDU) zur Geschwindigkeitsüberwachung an Feiertagen
Anfrage Ratsfrau Heinen-Dauber (CDU) zum Schulschwimmen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2025
Gremien
Details
- Ende
- 17:38 Uhr
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