Hauptausschuss und Ältestenrat

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei -hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange / Scoping, II. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der 87. Änderung des FNP, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur 87. Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, VI. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und zum eingeschränkten Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, falls erforderlich, VII. Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VIII. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei - Anfrage zu Ausgleichsflächen der Fraktion B'90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 23.01.2025 (TOP 12.4)hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche - hier: Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InW 218 - östlich Schnettkerbrücke - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange II. Beifügung einer aktualisierten Begründung III. Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 3.5) vor.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund / Stellungnahme der TU Dortmund und Anmerkungen der BV Hombruch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 31.01.2025 Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 11.02.2025 Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umgestaltung des Vogelpothswegs - Interimslösung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Markierungskonzept zur Busbeschleunigung auf dem Königswall

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes; hier: Sachstand und Beschluss des Rahmenplanentwurfes

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Beschluss des Lärmaktionsplans 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

-abgesetzt-Beschluss des Lärmaktionsplans 2024 | Antrag BV Eving

Ergebnis: vertagt

Ausweisung von 10 % Flächen für die natürliche Waldentwicklung im Dortmunder Stadtwald

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wohnungsmarkt Ruhr – Sechster Regionaler Wohnungsmarktbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadterneuerung: Netzwerk Stadtentwicklung NRW

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 im Budget des Grünflächenamtes

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Ersatzneubau der Jugendfreizeitstätte Aplerbeck

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Neubau einer Dreifach-Sporthalle: Schweizer Allee in Dortmund-Aplerbeck

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Brandschutz-/Instandsetzungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Erweiterungsanbau einer Fahrzeughalle und Bestandsanpassungen am Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF Löschzug 15) in Kirchhörde

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

- abgesetzt - „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 3.20) vor.

Ergebnis: vertagt

- abgesetzt - „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden

Ergebnis: vertagt

- abgesetzt - Zusatz- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion -(Bezirksvertretung Mengede) zu: „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 3.20.1) vor.

Ergebnis: vertagt

Energiebericht 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Außerplanmäßige Mehrauszahlungen nach § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilfinanzrechnung der Städtischen Immobilienwirtschaft

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Außerplanmäßige Mehrauszahlung nach § 83 II GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilfinanzrechnung des Tiefbauamtes

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

-abgesetzt-CDU Fraktion: Antrag zu TOP 4.1.5 - Verkehrsleitende Maßnahmen im Bereich Schönau, Barop und Brünninghausen während Veranstaltungen im Westfalenstadion/SIGNAL IDUNA PARK

Ergebnis: vertagt

Geschäftsführerangelegenheiten

Beteiligungsangelegenheit

Beteiligungsangelegenheit

Beteiligungsangelegenheit

Bürgschaft

Vorstands- bzw. Geschäftsführungsangelegenheiten

Beteiligungsangelegenheiten

Geschäftsführungsangelegenheiten

Beteiligungsangelegenheit

Geschäftsführungsangelegenheiten

Geschäftsführungsangelegenheiten

Grundstücksangelegenheit

Beteiligungsangelegenheit

Bericht

Bericht des Gesundheitsamtes der Stadt Dortmund über die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Softwareablösung

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Personalangelegenheit

Sanierung von Aufzugsanlagen im Theater Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Mietvertrag

Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 23/24

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Rahmenvereinbarung

Bewerbungsverfahren

Vergabe

Dr. Safiye Ali Krekeler-Preis für Kindermedizin und -gesundheit - Benennung der Jurymitglieder

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung von Büroflächen bei der Stadt Dortmund (Büroleitlinie)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Mandatswechsel Aufsichtsrat

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilergebnisrechnung des Rechtsamtes.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2022

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Konzeption und Realisation einer Corporate Identity und eines Corporate Designs für die Stadtverwaltung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

- abgesetzt - Attraktivitätssteigerung Dortmunder Wochenmärkte - Aufhebung des Beschlusses | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 10.4) vor.

Ergebnis: zurückgezogen

Rettungsdienstbedarfsplan 2024 | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 10.6) vor.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Brandschutzbedarfsplan 2024 | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 10.7) vor.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft | Lag zur Sitzung am 12.12.24 (TOP 10.10) vor.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Konzept zur frühzeitigen Veröffentlichung von Beschlusstexten

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Benennung von Delegierten für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.-15.05.2025 in Hannover

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Interessensbekundung für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Interessensbekundung für den Arbeitskreis „Junge lokale und regionale Mandatsträger*innen" der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2025 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10./11.04.2025 in Jena

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Sitzordnung des Rates im Ratssaal bis zum Ende der Wahlperiode 2020 - 2025 | Sie erhalten die Vorlage im Nachversand.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Anpassung der Fraktionszuwendungen

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

Besetzung von Ausschüssen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 05.02.2025 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weiter-gabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 06.02.2025 EURO 2024 - ergänzende Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen zur UEFA 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet