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Rat

Dienstag, 28. April 2026 um 18:00 Uhr Bürgerhaus Sevelen, Bürgerhaus Sevelen

Tagesordnung (22)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Ehrung von Ratsmitgliedern für seine langjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Issum

4.

Maßnahmen zur Optimierung der Abfallwirtschaft

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Gemeinde Issum

Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1

6.

Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Issum als reine Briefwahl

Ergebnis: Stimmen dafür:19Stimmen dagegen:9Stimmenthaltungen:1

7.

Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Antrag Fördermittelmanagement

Ergebnis: Stimmen dafür:19Stimmen dagegen:10Stimmenthaltungen:0

9.

Bauhofgutachten 2025

Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1

11.

Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW

12.

Aktueller Stand zum Umgang mit IPP-Anträgen (Windenergie)

Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1

13.

Grundsatzbeschluss für Tiny-House-Siedlungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.

Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zur 21. Flächennutzungsplanänderung eines Freiflächen-Photovoltaikprojekts an der Autobahn

Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0

15.

Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Freiflächen-Photovoltaikprojekt an der Autobahn

Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0

16.

Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zur 22. Flächennutzungsplanänderung eines Freiflächen-Photovoltaikprojekts am Nordring

Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0

17.

Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Freiflächen-Photovoltaikprojekt am Nordring

Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0

18.

20. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Sevelen-Vorst zur Schaffung einer Wohnbaufläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 20. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Sevelen-Vorst gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:4Stimmenthaltungen:0

19.

Vorstellung der Ausführungsplanung Straßenneugestaltung sowie Kanalerneuerung der Kapellener Straße (zwischen Markt und Mittelstraße), der Straße Markt und der Gelderner Straße (zwischen Neustraße und Platz An de Pomp)

20.

Nachweis der Ermächtigungsübertragungen von 2025 nach 2026 gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)

21.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.04.2026

Gremien

Details

Ende
20:11 Uhr
Adresse
Dorfstraße 55

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