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Regionalrat Münster

Montag, 01. Juli 2019 um 09:30 Uhr Dienstgebäude Freiherr-von-Vincke-Haus, Freiherr-vom-Stein-Saal

Tagesordnung (22)

1.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrats vom 01.04.2019

2.

Regionale Strukturpolitik

3.

Kohlekonversion der Kohleregion Ibbenbüren Vorstellung des Masterplans der Schachtanlagen Oeynhausen und Am Nordschacht und aktueller Planungsstand zum Haldennutzungskonzept Vortrag

3a.

Wohnungsbau im Münsterland Vortrag

4.

17. Änderung des Regionalplans Münsterland Veränderung der Festlegung von GIB und ASB im Rahmen von Flächentauschen auf dem Gebiet der Stadt Sassenberg - Aufstellungsbeschluss –

5.

22. Änderung des Regionalplans Münsterland Erweiterung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) im Allgemeinen Freiraum und Agrarbereich (AFAB) und Rücknahme von GIB und Neufestlegung als AFAB auf dem Gebiet der Stadt Vreden -Aufstellungsbeschluss-

6.

23. Änderung des Regionalplans Münsterland Erweiterung eines Bereichs für Gewerbe und Industrie im Rahmen von Flächentausch auf dem Gebiet der Gemeinde Raesfeld -Aufstellungsbeschluss-

7.

25. Änderung des Regionalplans Münsterland Festlegung eines Allgemeinen Siedlungsbereichs mit Zweckbindung für die Nutzung der Burg Hülshoff als Literatur- und Kulturzentrum auf dem Gebiet der Gemeinde Havixbeck - Aufstellungsbeschluss -

8.

29. Änderung des Regionalplans Münsterland Erweiterung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) auf dem Gebiet der Gemeinde Heiden -Erarbeitungsbeschluss -

9.

Städtebau 2019

9.1

Städtebau Unterrichtung über das Städtebauförderungsprogramm 2019

9.2

Städtebau Unterrichtung über das Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2019“

Ergebnis: Der Regionalrat schloss sich dem Votum der Sondersitzung der Strukturkommission vom 23.05.2019 an und stimmte dem Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage 30/2019 einstimmig zu.

10.

Kunst- und Kulturförderung Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik (RKP) 2019

11.

Gewässerausbau Stand der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie im Münsterland

12.

Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2019 Berichterstattung über den aktuellen Sachstand des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Münster - Lünen

13.

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 24.05.2019 Berichterstattung über den Sachstand der Umsetzung des Regionalratsbeschlusses zum Sachlichen Teilplan Kalkstein

14.

Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen bis 3 Mio. Euro Gesamtkosten Gemeinsame Resolution a) Gemeinsame Resolution der Regionalräte Detmold, Arnsberg, Münster, Düsseldorf und Köln b) Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2019

15.

Verschiedenes

15.1

15. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Stadtlohn Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW

15.2

18. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Borken, Ortsteil Weseke Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW

15.3

19. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Ibbenbüren Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW -

15.4

21. Änderung des Regionalplans Münsterland Aufhebung des Westmünsterland Gewerbeparks A 31 (GIB) Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.07.2019

Details

Ende
12:30 Uhr
Adresse
Domplatz 36

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