Hauptausschuss
Mittwoch, 05. November 2008 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (56)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Cross-Border-Leasing-Geschäfte
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.10.08 (VO/0843/08): Cross-Border-Leasing-Geschäfte
Cross-Border-Leasing
Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 14.10.2008 (VO/0844/08): Cross-Border-Leasing
Internationale Finanzkrise, Auswirkungen auf Wuppertal
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (VO/0856/08) vom 18.10.08: Internationale Finanzkrise, Auswirkungen auf Wuppertal
Cross-Border-Leasing-Transaktionen
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER (VO/0865/08) vom 20.10.08: Cross-Border-Leasing-Transaktionen
Auswirkungen der Finanzkrise auf das sale-and-lease-back-Geschäft der GWG
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 24.10.08 (VO/0883/08): Auswirkungen der Finanzkrise aus das sale-and-lease-back-Geschäft der GWG
Betreibergesellschaft für das Stadion
Gründung einer Betreibergesellschaft für das Stadion am Zoo
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Entwendung von Kompressoren aus Kühl- und Elektrogroßgeräten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0774/08
Ergebnis: abgelehnt
Veranstaltungskonzept zur Woche der Mobilität
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0788/08
Ergebnis: abgelehnt
Finanzierung der Betreuung von unter Dreijährigen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Finanzierung Betreuung der unter Dreijährigen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Kindertagesstätte in Wuppertal-Oberbarmen
Bundesmittel
Transparenz bei Finanzgeschäften
Ergebnis: abgelehnt
Berichterstattung über Auswirkungen der Finanzkrise auf Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Rückabwicklung der CBL-Verträge
Ergebnis: abgelehnt
US-Leasing-Transaktionen der AWG sowie der Stadt Wuppertal und der WSW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Resolution zum Sparkassengesetz
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen gem. § 42 a LG NRW im Gebiet der Stadt Wuppertal.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss eines auf dem Gebiet der Stadt Sprockhövel liegenden Grundstücks an die Kanalisation der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen nach § 56 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Anpassung des Schulträgervertrages Schokoticket
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für eine Organisationsuntersuchung im Ressort Kinder, Jugend und Familie - Jugendamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für 2008, Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2009 des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule (VHS)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Planverfahren
Sammelaufhebungsbeschluss zur Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Oberbarmen (Planverfahren mit Satzungsbeschlüssen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1079 - Siedlung Falkenberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sammelverfahren zur Änderung der Bebauungspläne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren1120 - Hahnerberger Straße/Hipkendahl -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Bedarf für Gesamtschulplätze ermitteln
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzung der Ganztagsoffensive der Landesregierung für die Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ganztagsbetreuungsangebote an Grundschulen ohne Offenen Ganztag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Abberufung und Entsendung von Vertretern der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat der Regiobahn GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bergische VHS
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.11.2008
Gremien
Details
- Ende
- 16:16 Uhr
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