mandari

Rat

Donnerstag, 21. November 2013 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (44)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

4.1

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Soziale Liste -

4.2
4.3
7.1

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013

7.2

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013

8

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013

9

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 29. März 2010 hier: Neufassung der Tarifstellen für gebührenpflichtige Leistungen

10

Entwässerungsgebühren a) Tarifsätze 2014 b) Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entwässerungsgebühren

11

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 08.04.2003

12

Fortführung der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH

13

Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12. Dezember 1997 hier: Generelle Anrechnung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT)

14

Änderung der 'Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Gladbeck' hier: Generelle Anrechnung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT)

15

Änderung der 'Entgeltordnung der Jugendkunstschule der Stadt Gladbeck' hier: Generelle Anrechnung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT)

16

Vertrag zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Gladbeck über die abweichende Nutzung einer Umladeanlage für Bioabfälle

18

Abfallbeseitigungsgebühren 2014; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

19

Straßenreinigungsgebühren 2014; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

20

Friedhofsgebühren 2014; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe

21
22

Beratung der Haushaltssatzung 2014 einschließlich Anlagen/Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof Gladbeck

22.a

Beratung der Haushaltssatzung 2014 einschließlich Anlagen

22.a.2

Beratung der Haushaltssatzung 2014 einschließlich Anlagen

22.b

Wirtschaftsplan 2014 - ZBG

Nicht-öffentlich
24

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der BIG-Ratsfraktion - Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten -

25

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verabschiedung einer Resolution zum Thema ' Lärmsanierung an der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie' -

26

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziale Liste - Weihnachtsamnestie für Energiesperren-Opfer -

27

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

28

Mitteilungen des Bürgermeisters

29

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
30

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
31

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
32

Beteiligung an Gelsellschaften

Nicht-öffentlich
33

Auflösung einer Gesellschaft

Nicht-öffentlich
34

Übernahme einer Bürgschaft

Nicht-öffentlich
35

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
36

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich
44

Haushaltsberatungen 2014

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.12.2013 · 195.9 KB

Gremien

Details

Ende
18:54 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz