Hauptausschuss
Donnerstag, 27. August 2020 um 17:00 Uhr Kaisersaal, 1. Etage
Tagesordnung (29)
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gewährung von Sitzungsgeldern für Online-Fraktionssitzungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Betreuung Kinder in Tageseinrichtungen"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW mobil & aktiv Mönchengladbach GmbH (m&aMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (2.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (7. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
DA nach § 32 KomHVO NRW und 26. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausstattung des Kommunalen Ordungs- und Servicedienstes (KOS)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Kommunaler Ordnungsdienst
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege (HSP-Maßnahme 2012-0108)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2019 der NEW AG
Ergebnis: Kenntnisnahme
Jahresabschluss 2019 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG) und Verwendung des Jahresüberschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stadtumbaugebiet Rheindahlen-Mitte - Beschluss der Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
232. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach, „Seestadt mg+“, Stadtbezirk Ost - Lürrip, Gebiet südlich der Bahnlinie zwischen Breitenbachstraße, Kranzstraße und Lürriper Straße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 793/O, „Seestadt mg+“, Stadtbezirk Ost, Lürrip, Gebiet südlich der Bahnlinie zwischen Breitenbachstraße, Kranzstraße und Lürriper Straße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
228. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach („Bonnenbroicher Straße“) - Stadtbezirk Süd, Gebiet östlich der Dohler Straße zwischen der Eichenstraße und der Frankenstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 786/S („Bonnenbroicher Straße“), Stadtbezirk Süd - Bonnenbroich-Geneicken, Gebiet östlich der Dohler Straße zwischen der Eichenstraße und der Frankenstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Errichtung eines eingeschossigen Gebäudes in modularer Bauweise zur Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGATA) an dem Grundschulstandort Zingsheimer Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Grundhafte Erneuerung der Abhang-Decken und Beleuchtungsanlagen im Schulzentrum Rheindahlen und dem Mathematisch-Naturwissenschaftlichen-Gymnasium
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ökologisches Bewässerungskonzept für Mönchengladbach
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Beschilderung im Rahmen des Mindestabstand
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Fraktionsantrag zur Vorlage 5374/IX: Europaplatz - Mobil Hub der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Machbarkeit und Finanzierung von öffentlichen Trinkbrunnen / Fraktionsantrag DIE LINKE vom 13.08.2020
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umwandlung der unteren Bismarckstraße – Reduzierung von Verkehrschaos durch Ausschluss des
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von Ratsherrn Schiffers, SPD
1. Anfrage von Ratsherrn Sasserath, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2. Anfrage von Ratsherrn Sasserath, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.08.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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