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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 02. März 2021 um 18:00 Uhr Bürgersaal Issum, Bürgersaal Issum

Tagesordnung (13)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.

Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Windenergieanlagen im Bereich der Gemeinden Rheurdt, Kerken und Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

NRW-Förderprogramm "Heimatförderung" im Jahr 2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Hilfen für Unternehmen, die vom Lockdown betroffen sind

Ergebnis: Stimmen dafür: 2Stimmen dagegen: 12Stimmenthaltungen: 2Der Beschlussvorschlag ist damit abgelehnt.

7.

Haushaltsbelastungen 2020 / 2021 aufgrund der Corona-Pandemie

8.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

Nachweisung der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW)

10.

Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 4. Quartal 2020

11.

Anfragen und Mitteilungen

12.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.03.2021

Details

Ende
19:34 Uhr
Adresse
Vogt-von-Belle-Platz 12a

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