Kreistag
Donnerstag, 24. Juni 2021 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (35)
Wiederaufnahme des Sitzungsbetriebes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Besetzungsvorschlag der FDP-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzungsvorschläge der SPD-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzung in verschiedenen Gremien aufgrund des Amtsantritts des Dezernenten Herrn Jens Ernesti
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Naturschutzbeirat des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Viersen zur Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Lokalfunk Stadt Krefeld/Kreis Viersen: Veranstaltergemeinschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Benennung von Vertretern des Kreises Viersen zur Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Aufhebung des Kreisausschussbeschlusses vom 07.01.2021 zur Umbesetzung im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Senioren durch die Bezirksregierung Düsseldorf vom 11.06.2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Kreistages des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Kreistagsfraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Kreistages des Kreises Viersen; Beschluss des Kreisausschusses vom 18.03.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses über die Zustimmung zur Mitzeichnung einer Stellungnahme im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung zur Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Doel im Wege der äußersten Dringlichkeit nach § 50 Abs. 3 Satz 2 K
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: Einrichten eines Sozialkontos bei der Sparkasse Krefeld
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Abschluss eines Vertrages zwischen dem Kreis Viersen und der Gemeindewerke Grefrath GmbH über die Durchführung von Vergabeverfahren der Gemeindewerke Grefrath GmbH durch die Zentrale Vergabestelle des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Parkplatz- und Verkehrssituation Franziskus-Schule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für die Jahre 2019 und 2020
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Satzung vom 22.03.2021 zur Förderung der Kindertagespflege und der Kindertagespflegepersonen, hier: Änderung des § 3 Absatz 2 Satz 1 und 2
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses über die Erhöhung des Eigenanteils für das Schokoticket zum 01.08.2021 im Rahmen der äußersten Dringlichkeit nach § 50 Abs. 3 Satz 2 der Kreisordnung NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kommunale Pflegeplanung – Jahresbericht 2021
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Regelmäßige Fortschreibung der Zuschüsse an freie Träger; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.03.2021
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gemeinsame Erklärung zur gegenseitigen Unterstützung von regional bedeutsamen Schienenpersonenverkehrsprojekten zur Verbesserung der Verkehrsbedingungen in der Region und zur Beschleunigung der Verkehrswende
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag SPD-Kreistagsfraktion: Auflage und Gründung eines Waldfonds
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Unterstützung der Volksinitiative Artenvielfalt NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag VCD - Linie 929
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Anfrage nach § 8 der Geschäftsordnung; Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zur Wildtierschutzhilfe
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage nach § 8 der Geschäftsordnung; Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zur Unterstützung von Familien mit kostenlosem Eintritt zu Frei- und Kombibädern
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz