Haupt-, Finanz- und Demografieausschuss
Donnerstag, 22. Juni 2017 um 09:28 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (96)
Eröffnung
Freiflächenentwicklungskonzept (Antrag Nr. 114/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bestellung stellvertr. Schriftführerin HFD
Ergebnis: einstimmig
Beschwerde § 24 GO - GrdSt B
Ergebnis: mehrheitlich bei
Schriftliche Anträge
Ergebnis: einstimmig
CDU
Bedarfsgerechte Planung von KITA´s und Schulen (inkl. OGATA´s) (Antrag Nr. 145/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
SPD
UWG/ABG
Haushaltsentwurf 2018 (Antrag Nr. 97/17)
Ergebnis: einstimmig
Erstellung eines Sportstättenkonzeptes (Antrag Nr. 96/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Grundbesitzabgabenbescheide online zustellen (Antrag Nr. 149/17)
Ergebnis: einstimmig
Agile Formen der Arbeitsorganisation nutzen (Antrag Nr. 153/17)
Ergebnis: einstimmig
Implementierung eines strategischen Gebäudemanagements (Antrag Nr. 154/17)
Ergebnis: einstimmig
Zentralen Bürgerservice einführen (Antrag Nr. 152/17)
Ergebnis: einstimmig
Verlängerung des Fischereischeins online ermöglichen (Antrag Nr. 156/17)
Ergebnis: einstimmig
FDP
Digitalisierung der Ratsarbeit nach dem Opt-In-Modell (Antrag Nr. 155/17)
Ergebnis: einstimmig
Einkaufsvielfalt in der Stadt GV auf der Homepage präsentieren (Antrag Nr. 151/17)
Ergebnis: einstimmig
Aufbau eines internen und kostenneutralen Weiterbildungsmanagements-Konzepts (Antrag Nr. 157/17)
Ergebnis: einstimmig
Ansiedlung von Gewerbe forcieren (Antrag Nr. 150/17)
Ergebnis: einstimmig
B 90/Grüne
Trägersuche für städtische Kitas (Antrag Nr. 141/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Fotovoltaik auf Dächern (Antrag Nr. 142/17)
Ergebnis: einstimmig
Stärkung der Wirtschaftsförderung (Antrag Nr. 109/17)
Ergebnis: einstimmig
Stadtmarketing (Antrag Nr. 119/17)
Ergebnis: einstimmig
Mein Grevenbroich
Veranstaltungen unter städtischer Beteiligung bzw. Unterstützung (Antrag Nr. 111/17)
Ergebnis: einstimmig
Bilanzkennzahlen (Antrag Nr. 118/17)
Ergebnis: einstimmig
Demografiebericht Grevenbroich (Antrag Nr. 117/17)
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten
FBG
Schriftliche Anfragen
Dringlichkeitsentscheidungen
Leitbild Grevenbroich 2030
Ergebnis: mehrheitlich bei
Feuerschutz
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
"Istkosten" Flüchtlinge
Ergebnis: Kenntnisnahme
Haushaltsangelegenheiten
Haushaltsrelevante Anträge
Produkt 01081 - Personalservice
Verwaltungs- und Personalstrukturkonzept als Instrument zur HHs-konsolidierung (Antrag Nr. 144/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Produkt 01091 - Beteiligungsmanagement
Eigenkapitalentnahme Eigenbetrieb (Antrag-Nr. 134/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 01093 - Haushalts- und Finanzsteuerung
Verringerung der Kassenkredithöchstgrenze (Antrag Nr. 98/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 01096 - Veranlagung/Erhebung von Steuern und Gebühren
Änderung der Vergnügungssteuersatzung (Antrag Nr. 115/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Produkt 01121 - sonstige Bereitstellung von Gebäuden und Liegenschaften
Veräußerung des ehemaligen Wellenfreibades (Antrag Nr. 158/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verkauf städtischer Gebäude (Antrag Nr. 138/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 01122 - Bereitstellung von städt. genutzten Gebäuden und Liegenschaften
Überprüfung / Austausch Lampen (Antrag Nr. 135/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 02091 - Wahlen, Bürgerbegehren und Volksinitiativen
Verringerung der Anzahl der Wahlkreise und Verkleinerung des Stadtrates (Antrag Nr. 110/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 08021 - Sportstätten
Kunstrasen ( Antrag Nr. 140/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Zukunftskonzept "Sport" für Grevenbroich (Antrag Nr. 108/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Produkt 12011 - Straßen, Wege, Plätze
90.000 € für LED (Antrag Nr. 133/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Austausch von Leuchtmittel der GWG Straßenbeleuchtung (Antrag Nr. 139/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bergschaden Winkelstützwand (Antrag Nr. 143/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 12012 - Parkeinrichtungen
Parkraumbewirtschaftung (Antrag Nr. 137/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Produkt 13022 - Erholungs- und Freizeiteinrichtungen im Wald
Herausnahme des Wildfreigeheges aus dem Sanierungsplan (Antrag Nr. 148/17)
Ergebnis: einstimmig
Wildfreigehege (Antrag Nr. 136/17)
Ergebnis: einstimmig
Produkt 13031 - Friedhofs- und Bestattungswesen
Bewirtschaftung von Friedhofsflächen (Antrag Nr. 99/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Grevenbroich 2030 - lebenswert - liebenswert - finanziell saniert (Antrag Nr. 146/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Grevenbroich 2030 - lebenswert - liebenswert - finanziell saniert (Antrag Nr. 146/17)
Ergebnis: einstimmig
Grevenbroich 2030 - lebenswert - liebenswert - finanziell saniert (Antrag Nr. 146/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 03017 - Offene Ganztagsgrundschule
Grevenbroich 2030 - lebenswert - liebenswert - finanziell saniert (Antrag Nr. 146/17)
Ergebnis: einstimmig
Produkt 06011 - Tageseinrichtungen
Grevenbroich 2030 - lebenswert - liebenswert - finanziell saniert (Antrag Nr. 146/17)
Ergebnis: einstimmig
Produkt 06012 - Tagespflege
Grevenbroich 2030 - lebenswert - liebenswert - finanziell saniert (Antrag Nr. 146/17)
Ergebnis: einstimmig
Produkt 06031 - Jugendarbeit/Jugendschutz
Produkt 06032 - Jugendsozialarbeit
Grevenbroich 2030 - lebenswert - liebenswert - finanziell saniert (Antrag Nr. 146/17)
Ergebnis: einstimmig
Produkt 13011 - Öffentliche Grünanlagen
Grevenbroich 2030 - lebenswert - liebenswert - finanziell saniert (Antrag Nr. 146/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Grevenbroich 2030 - lebenswert - liebenswert - finanziell saniert (Antrag Nr. 146/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Haushaltsmittel für den Kinder- und Jugendförderplan (Antrag Nr. 147/17)
Ergebnis: einstimmig
Haushaltsmittel für den Kinder- und Jugendförderplan (Antrag Nr. 147/17)
Ergebnis: einstimmig
weitere haushalltsrelevante Anträge
Spielflächenbedarfsplanung (Antrag Nr. 113/17)
Ergebnis: einstimmig
Nutzung der Gebäude an der Stadtparkinsel (Antrag Nr. 112/17)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung von Anträgen
Beantwortung Anfragen
Mündliche Anträge/Anfragen
Mitteilungen BM
Folgekosten bei der Ausweisung neuer Baugebiete (Antrag Nr. 116/17)
Ergebnis: einstimmig
Details
- Ende
- 14:35 Uhr
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