Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Resolution der Stadt Porta Westfalica zur Medizinstrategie der MKK Mühlenkreiskliniken

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

Ergebnis: Einstimmig

Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Porta Westfalica durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW im Jahr 2017

Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen

Ergebnis: Einstimmig

Jahresabschluss 2015 des Wirtschaftsbetriebs

Umsetzung der Bibliotheksstrategie der Stadtbücherei Porta Westfalica

Stadtbücherei Porta Westfalica - Neufassung der Gebührensatzung und Änderung der Benutzungsordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: Einstimmig

Musikschule Porta Westfalica - Neufassung der Gebührenordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: Einstimmig

Betriebskostenzuschüsse für verpachtete Sportanlagen 2018

Ergebnis: Einstimmig

Teilweise Übernahme von Betreuungsbeiträgen am Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltungen

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Förderrichtlinie Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale

Ergebnis: Einstimmig

Weitere Finanzierung des Babybegrüßungspaketes hier: Antrag des Kinderschutzbundes vom 16.05.2018

Ergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltungen

2. Änderung der Innenbereichssatzung "Dorf Costedt" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Bebauungsplan Nr. 80 "Alte Schule Nammen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

113. Änderung des Flächennutzungsplanes "P&R-Flächen Barkhausen" in PW-Barkhausen - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Beschluss des Lärmaktionsplanes (3. Stufe)

Ergebnis: Einstimmig

15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortkerns im Stadtteil Hausberge" Aufstellungsbeschluss gem. §13 a BauGB Empfehlung einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB Beschluss zu einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 10 Gegenstimmen

Fachbeitrag Wirtschaftsflächenentwicklung zum zukünftigen Regionalplan Ostwestfalen-Lippe für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke (alte Vorlage 14/2018 1. Ergänzung)

Abschluss einer Vereinbarung über die bauliche und betriebliche Unterhaltung der Gewässerverrohrung "Mittelgraben" an der B 482

Ergebnis: Einstimmig

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig

Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk I (Barkhausen)

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

113. Änderung des Flächennutzungsplanes "P & R - Flächen Barkhausen hier: Eingriffsbewertung und Ermittlung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach §§ 14, 15 Bundesnaturschutzgesetz

Festlegung Kernpachtzeitraum Sportplatz Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Personalentwicklungskonzept

Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Straßenteilfläche im Ortsteil Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Waldfläche im Ortsteil Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Wülpke

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 "Villa Hutze"

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Quartiersarbeit in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG