Stadtrat
Donnerstag, 25. Februar 2021 um 17:00 Uhr Aula des Schulzentrums Durchgeführt
Tagesordnung (30)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Bericht der Bürgermeisterin
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 13. September 2020 (Vertretung der Stadt Ochtrup) und vom 27. September 2020 (Bürgermeisterin der Stadt Ochtrup)
Entwicklung der Innenstadt hier: Beantragung von Fördermitteln zur Etablierung eines Citymanagements
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2021
Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushaltsplan 2021
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung)
Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2019
Benennung von sachkundigen Einwohnern/-innen mit beratender Stimme für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration
Entsendung einer Vertretung der Veranstaltungs- und Werbegemeinschaft Ochtrup e.V. (VWO) als sachkundige/r Einwohner/in mit beratender Stimme in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung des Rates der Stadt Ochtrup
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung zur Betreuung von Kindern in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 'Gewerbe- und Industriegebiet Weiner', Teilbereich II hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
113. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich westlich der Straße Am Spieker hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 'Baugebiet westlich der Straße Am Spieker' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
100. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich zwischen Gausebrink und Bundesbahn, Teilbereich I hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 'Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn', Teilbereich I hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich der Reitanlage hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
Bebauungsplan Nr. 82 'Sondergebiet Reitanlage' hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 46, Flurstück 126 teilweise und Flur 140, Flurstück 8
Anträge und Anfragen
Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 05.02.2021 zum Aktionstag 'Ochtrup räumt auf'
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Sachstand Gesundheitsprävention
Sachstand Fa. Könning
Aktueller Sachstand Horststraße
Schäden und Störungen während des Glasfaserausbau
Beschilderung K 57
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.03.2021 · 647.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
- Adresse
- Lortzingstr. 2
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