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Rat

Donnerstag, 31. Januar 2019 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (48)

1

Verpfl. RM

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Aktuelle Anfragen

4.1

Anfrage aktuell Rf Opelt: Geplante Veräußerung des Gebäudes des Luisen-Gymnasiums

Ergebnis: beantwortet

Anfrage aktuell Rf Opelt: Geplante Veräußerung des Gebäudes des Luisen-Gymnasiu…

01/ 33/2019 · Vorlage aus der Politik

4.2

Anfrage aktuell SPD: Umweltrelevante Auswirkungen der Schiffskollision auf dem Rhein bei Dormagen

Ergebnis: beantwortet

Anfrage aktuell SPD: Umweltrelevante Auswirkungen der Schiffskollision auf dem …

01/ 36/2019 · Vorlage aus der Politik

5

Anfragen

5.1

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mehr Klarheit in Stellenplanangelegenheiten

Ergebnis: beantwortet

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mehr Klarheit in Stellenplanangelegenheiten

01/ 2/2019 · Vorlage aus der Politik

5.2

Anfrage Tierschutz Freie Wähler: Auswirkungen des langanhaltenden Rheinniedrigwassers auf Tiere und

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Tierschutz Freie Wähler: Auswirkungen des langanhaltenden Rheinniedrigw…

01/ 3/2019 · Vorlage aus der Politik

5.3

Anfrage Tierschutz FREIE WÄHLER:Niedrigrente und Armutsgefährdete in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Tierschutz FREIE WÄHLER:Niedrigrente und Armutsgefährdete in Düsseldorf

01/ 4/2019 · Vorlage aus der Politik

5.4

Anfrage DIE LINKE - Annahme von Freikarten

Ergebnis: beantwortet

Anfrage DIE LINKE - Annahme von Freikarten

01/ 16/2019 · Vorlage aus der Politik

5.5

Anfrage Rh Maniera: Abschiebung straffälliger Ausländer

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Rh Maniera: Abschiebung straffälliger Ausländer

01/ 22/2019 · Vorlage aus der Politik

5.6

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Wohnungsmarkt

Ergebnis: beantwortet

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Wo…

01/ 23/2019 · Vorlage aus der Politik

5.7

Anfrage der Ratsfrau Opelt: Luftreinhalteplan - Umweltspur

Ergebnis: beantwortet

Anfrage der Ratsfrau Opelt: Luftreinhalteplan - Umweltspur

01/ 18/2019 · Vorlage aus der Politik

5.8

Anfrage der Ratsfrau Opelt: Schadenersatzklage gegen die Stadt Düsseldor

Ergebnis: beantwortet

Anfrage der Ratsfrau Opelt: Schadenersatzklage gegen die Stadt Düsseldorf

01/ 19/2019 · Vorlage aus der Politik

5.9

Anfrage des Ratsherrn Grenda: Zukunft des Breitbandausbaus in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Rh Grenda: Zukunft des Breitbandausbaus in Düsseldorf

01/ 26/2019 · Verwaltungsvorlage

5.10

Anfrage der Ratsfrau Krüger: Diebstahl von Kupferregenrohren am Schwanenhaus

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfrau Krüger: Diebstahl von Kupferregenrohren am Schwanenhaus

01/ 8/2019 · Vorlage aus der Politik

5.11

Anfrage der Ratsfrau Krüger: Hundesteuer

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfrau Krüger: Hundesteuer

01/ 9/2019 · Vorlage aus der Politik

5.12

Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Fachkräftemangel im Rettungsdienst

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Fachkräftemangel im Rettungsdienst

01/ 10/2019 · Vorlage aus der Politik

5.13

Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Rauchverbot in Wartehäuschen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Rauchverbot in Wartehäuschen

01/ 11/2019 · Vorlage aus der Politik

5.14

Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Straßenausbaubeiträge

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Straßenausbaubeiträgen

01/ 12/2019 · Vorlage aus der Politik

5.15

Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Kriminalpräventive Beratung, Information und Vorsorge

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Kriminalpräventive Beratung, Information und …

01/ 13/2019 · Vorlage aus der Politik

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bericht aus der Klerinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Stadtbahn U81, 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz – Flughafen Terminal - AuF

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Stadtbahn U81, 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz – Flughafen Terminal - AuF

66/ 144/2018 - 1 · Verwaltungsvorlage

10

Änderungsbeschluss für die Verlängerung der Linie 701

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderungsbeschluss für die Verlängerung der Linie 701

66/ 22/2019 · Verwaltungsvorlage

11

Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr

001/ 2/2019 · Verwaltungsvorlage

12

Maßnahmen zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmen zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung

50/ 16/2019 · Verwaltungsvorlage

13

Stellplatzsatzung Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zurückgezogen

Stellplatzsatzung Landeshauptstadt Düsseldorf

66/ 16/2019 · Verwaltungsvorlage

14

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: zurückgezogen

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Düsseldorf

66/ 18/2019 · Verwaltungsvorlage

15

Umschulungsprüfungsordnung für Verwaltungsfachangestellte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umschulungsprüfungsordnung für Verwaltungsfachangestellte

11/ 1/2019 · Verwaltungsvorlage

16

Fortsetzung Arbeit der „Kleine Kommission Wehrhahn-Linie“ als „Kleine Kommission Stadtbahnbau U 81“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Fortsetzung Arbeit der „Kleine Kommission Wehrhahn-Linie“ als „Kleine Kommissio…

66/ 23/2019 · Verwaltungsvorlage

17

Bestellung stimmberechtigter Delegierter

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bestellung stimmberechtigter Delegierter

01/ 7/2019 · Verwaltungsvorlage

18

Bestellung einer Prüferin und Abberufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestellung einer Prüferin und Abberufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfun…

14/ 18/2018 - 1 · Verwaltungsvorlage

19

Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

01/ 1/2019 · Verwaltungsvorlage

20

Düsseldorfer Gesundheitskonferenz- Ersatzbestellung eines ordentlichen Mitglieds

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Düsseldorfer Gesundheitskonferenz- Ersatzbestellung eines ordentlichen Mitglieds

01/ 5/2019 · Verwaltungsvorlage

21

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

01/ 20/2019 · Verwaltungsvorlage

22

Vorhabenbez.B-Plan Entwurf Nr. 04/014-Wickrather Str - Verfahren gem § 13a, Öffentlichkeitsbeteiligu

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorhabenbez.B-Plan Entwurf Nr. 04/014-Wickrather Str - Verfahren gem § 13a, Öff…

61/ 152/2018 · Verwaltungsvorlage

23

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/002 - Max-Planck-Straße -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

Anträge

24.1

Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Live Stream auch in öffentlichen Ausschusssitzungen

24.2

Antrag CDU: Jetzt Grundlagen für ein Opernhaus der Zukunft ermitteln

24.3

Antrag Tierschutz Freie Wähler:Verzicht auf Glyphosat und anderen Giften auf landwirtschaftlichen Pa

24.4

Antrag Die Linke: "Düsseldorf wird "Solidarity-City"

24.5

Antrag der CDU-Ratsfraktion: OB Geisel muss handeln – endlich mehr Sauberkeit in der Stadt!

25

Beschaffung von Elektrofahrzeugen - Bereitstellung von üpl- Mitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschaffung von Elektrofahrzeugen - Bereitstellung von üpl- Mitteln

01/ 34/2019 · Verwaltungsvorlage

26

Beirat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beirat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -

01/ 39/2019 · Verwaltungsvorlage

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

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Gremien

Details

Ende
21:00 Uhr

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