Haupt- und Finanzausschuss

Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.09.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.09.2025

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Haushaltsführung 2025 Prognosebericht III. Quartal

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Zuschuss für die Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen kommunale GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ hier: Beschlussfassung über Förderanträge seitens der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Vertagt

Änderung der Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen

Geplante Maßnahmen zur Sanierung des Grundschulstandortes Kleinenbremen des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Geplante Maßnahmen zur Sanierung des Grundschulstandortes Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Verschoben in die Sitzung des Rates am 15.12.2025.

Ersatzbeschaffung eines EKG mit Defibrillator für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig

Erhöhung der Zuschüsse für städtische Seniorenfeiern

Ergebnis: Variante 2: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

SZ-Süd- Gymnasium- Sanierung der WC-Anlagen in der 400er Ebene

Ergebnis: Einstimmig

4. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Variante 3: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Variante 3: Einstimmig bei 2 Enthaltungen

Entwässerungsplanung Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Straßenplanung Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

17. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: Einstimmig

27. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Einstimmig

Stellenbedarf 2026

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Antrag FDP Gütersloher Modell

Anträge und Anfragen

Änderung Friedhofssatzung

Probleme Müllabfuhr

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.09.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.09.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Gästehaus Wittekindsburg

Sportstättenförderung

Uneinbringliche Forderungen

Ergebnis: Einstimmig

Information über genehmigte Stundungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Vertragsangelegenheiten Solargemeinschaft Neesen-Lerbeck

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.02.2026.

Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG