Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (128)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.10.2018

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien: Vertreter/-in des Jugendparlaments im Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/3223
5. 3.2

   Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/3244
6. 3.3

   Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzung Vergabebeirat / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2018/3278
7. 4

   Haushalt 2019 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2022 und Investitionsprogramm 2019 - 2022

8. 4.1

   Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/3190
9. 4.2

   Aussprache

10. 4.3

    Woche der Brüderlichkeit 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2754
11. 4.4

    Osnabrück für Europa 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2783
12. 4.5

    Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2772
13. 4.6

    Entwicklung des Hans-Calmeyer-Hauses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2777
14. 4.7

    Haushalt 2019 Erhöhung des Medienetats der Stadtbibliothek

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2811
15. 4.8

    Weltweit Remarque

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2809-01
16. 4.9

    Haushalt 2019 Erhöhung des Ausstellungsbudgets für das Museumsquartier

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2808-01
17. 4.10

    Haushalt 2019 Erhöhung der Etats für Marketing

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2789-01
18. 4.11

    Fest der Kulturen XXL -September 2019-/Neues Format Friedensfestival 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3054
19. 4.12

    "Deutscher Friedenspreis für Fotografie" im Rahmen des Felix Schoeller Awards

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3065
20. 4.12.1

    Erich-Maria-Remarque-Friedenspreis und Schoeller Fotoaward/Deutscher Friedenspreis für Fotografie

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3272
21. 4.13

    Förderung der Betreuungsvereine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3101
22. 4.14

    Aufhebung der Wohnbauförderrichtlinien der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2832
23. 4.14.1

    Aufhebung der Wohnbauförderrichtlinien der Stadt Osnabrück - ÄA UWG und Piraten

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/2832-01: Aufhebung der Wohnbauförderrichtlinien der Stadt Osnabrück - TOP 6.1 - ÄA UWG und Piraten - Tischvorlage
24. 4.14.2

    Aufhebung der Wohnbauförderrichtlinien der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.14

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/2832-03
25. 4.15

    Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (Wirtschaftsförderungskonzept Osnabrück 2030)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2890
26. 4.15.1

    Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (Wirtschaftsförderungskonzept Osnabrück 2030) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.15

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/2890-01
27. 4.16

    Abschaffung der Elternbeiträge für Krippe und Hort zum Schuljahresbeginn 2019 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/3229
28. 4.17

    Haushaltsplan 2019 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3125
29. 4.18

    Stellenplan 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3220
30. 4.18.1

    Stellenplan 2019 - Änderungsanträge der Fraktionen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3221
31. 4.18.2

    Qualitätsentwicklung in der Jugendgerichtshilfe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2571
32. 4.18.3

    Konzept für eine Sozialplanung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2847
33. 4.18.4

    Ein starkes Oberzentrum in einer starken Region - Handlungskonzept

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3160
34. 4.18.5

    Ein starkes Oberzentrum in einer starken Region - Handlungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3160-01: Ein starkes Oberzentrum in einer starken Region - Handlungskonzept; geänderte Vorlage
35. 4.19

    Abschließende Beratung des Haushalts 2019 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2022, Investitionsprogramm 2019-2022

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3124-01
36. 4.19.1

    Abschließende Beratung des Haushalts 2019 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2022, Investitionsprogramm 2019-2022, geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3124-02: Abschließende Beratung des Haushalts 2019 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2022, Investitionsprogram…
37. 4.19.2

    Haushalt 2019 - Änderungsanträge der Fraktionen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3206-01
38. 4.19.3

    Erhöhung der Sachmittel für die Lokale Agenda - Änderungsantrag der SPD- Fraktion zum Haushalt 2019

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2018/3260
39. 4.19.4

    Erhöhung der Sachmittel für die Lokale Agenda - Änderungsantrag der SPD- Fraktion zum Haushalt 2019 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.19.3

    abgelehnt

    • Antrag VO/2018/3260-01
40. 4.19.5

    Haushalt 2019 - Änderungsanträge der Fraktionen - Änderungsantrag der SPD- Fraktion zu TOP 4.19.2 (sonstige Änderungsanträge)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag 2018/3206-01-01
41. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

42. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

43. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

44. 6.1.1

    Annahme von Sponsoringleistungen im Rahmen des Projektes "MOBIL>E ZUKUNFT" für das betriebliche Mobilitätsmanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3196
45. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3227
46. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen durch die Freiwilligen-Agentur zur Durchführung der Veranstaltung "Tag des Ehrenamtes 2018"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3232
47. 6.2

    Sozialverträgliche Gebührenstruktur zur Erhebung der Elternbeiträge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2569
48. 6.3

    Freigabe von Mitteln für die Sanierung der Kunststoffrundlaufbahn im Sportpark Illoshöhe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3060
49. 6.4

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2989
50. 6.5

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2990
51. 6.6

    17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 05.12.2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3084
52. 6.7

    Wirtschafts- und Finanzplan 2019 des OSB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2991
53. 6.8

    Errichtung von Wohngebäuden an der Kokschen Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3036
54. 6.8.1

    Errichtung von Wohngebäuden an der Kokschen Straße - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2018/3036-01
55. 6.9

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3056-01
56. 6.10

    Nachbewilligung von überplanmäßigen Mitteln für die Osnabrück - Marketing und Tourismus GmbH (OMT)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3224
57. 6.11

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3242
58. 6.12

    Verwaltungsorganisation - Einrichtung eines neuen Vorstandsbereiches und Änderung der Vorstandsaufteilung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3230
59. 6.13

    Ordnung vom 4.12.2018 zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse vom 1.11.2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3245
60. 6.13.1

    Ordnung vom 4.12.2018 zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse vom 1.11.2016 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.13

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2018/3245-01
61. 6.14

    Beteiligung der Stadt Osnabrück an der Stiftungsgründung "kunst.konkret.konstruktiv - vordemberge-gildewart"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3055
62. 6.15

    Besetzung der Stelle eines Vorstandes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3247
63. 6.16

    Anregung gemäß § 34 NKomVG

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2018/3246
64. 6.17

    Antrag auf Akteneinsicht

65. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

66. 7.1

    Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (4. Änderungsverordnung)

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2018/3058
67. 7.2

    Änderung der Satzung über Flohmärkte (Flohmarktordnung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3067
68. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordnete Frau Pötter

69. 8.1

    Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3068
70. 8.2

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 04. Dezember 2018 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3087
71. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

72. 9.1

    Dienstanweisung für das Vergabewesen für die Stadt Osnabrück einschließlich der Grundsatzregelung zur Berücksichtigung sozialer und ökologischer Vorgaben in Beschaffungs- und Vergabeverfahren der Stadt Osnabrück" und Beschlussfassung der Umsetzung der Grundsatzregelung durch die städtischen Eigengesellschaften

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2888-02
73. 9.1.1

    Dienstanweisung für das Vergabewesen für die Stadt Osnabrück einschließlich der Grundsatzregelung zur Berücksichtigung sozialer und ökologischer Vorgaben in Beschaffungs- und Vergabeverfahren der Stadt Osnabrück" und Beschlussfassung der Umsetzung der Grundsatzregelung durch die städtischen Eigengesellschaften - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/2888-01
74. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

75. 10.1

    Städtebauförderung für das Sanierungsgebiet "Schinkel"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3095
76. 10.2

    Energetische Stadtsanierung - Einrichten eines Energetischen Sanierungsmanagements im Quartier Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2860
77. 10.3

    Luftreinhalteplan der Stadt Osnabrück 2008 - 2. Aktualisierung

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2992
78. 10.3.1

    Luftreinhalteplan der Stadt Osnabrück 2008 - 2. Aktualisierung; geänderte Fassung (s. Seite 12 und Anlage "Stellungnahmen")

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2992-01
79. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 59 - Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3202
80. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 305 - Atterfeld-Nord - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3187
81. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 494 - Daumeyersweg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3180
82. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 618 - westlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3201
83. 10.8

    88. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Windthorststraße / Kahle Breite - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3002
84. 10.8.1

    88. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Windthorststraße / Kahle Breite - o Aufstellungsbeschluss - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 3.8

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2018/3002-01
85. 10.9

    Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße / Kahle Breite - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3001
86. 10.9.1

    Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße / Kahle Breite - o Aufstellungsbeschluss - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2018/3001-01
87. 10.9.2

    Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße / Kahle Breite - o Aufstellungsbeschluss - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 3.9

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2018/3001-02
88. 10.10

    Bebauungsplan Nr. 638 - Erzbergerstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3179
89. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

90. 11.1

    Erweiterung der Kindertagesstätte Astrid Lindgren am Limberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3018
91. 11.2

    Erweiterung der Kita Voxtrup

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3059
92. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

93. 12.1

    Strategie der Stadt Osnabrück zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3028
94. 12.2

    20. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2999
95. 12.3

    12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2998
96. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

97. 13.1

    Zusammenlegung der "Don-Carlos-Martin-Stiftung" mit der "Stiftung sozial Bedürftiger"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3147
98. 13.2

    Quartiersmanagement Rosenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3158
99. 13.3

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3140
100. 13.4

     Neubau einer bis zu viergruppigen Kindertagesstätte am Standort Mindener Straße 337 auf dem Grundstück der Kirchengemeinde Maria-Hilfe der Christen

     beschlossen

     ungeändert beschlossen

     • Beschlussvorlage VO/2018/3083
101. 13.5

     Sanierungskostenzuschuss für die Lukas-Kindertagesstätte

     beschlossen

     ungeändert beschlossen

     • Beschlussvorlage VO/2018/3182
102. 14

     Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

103. 15

     Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

104. 15.1

     Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück

     beschlossen

     geändert beschlossen

     • Beschlussvorlage VO/2018/3154
105. 15.1.1

     Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück - TOP 15.1 - ÄA Gruppe UWG und Piraten

     beschlossen

     geändert beschlossen

     • Antrag VO/2018/3154-01: Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück - TOP 15.1 - ÄA Gruppe UWG und Piraten - Tischvorlage
106. 16

     Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

107. 16.1

     Umwandlung der Erich-Maria-Remarque-Realschule in eine offene Ganztagsschule

     beschlossen

     ungeändert beschlossen

     • Beschlussvorlage VO/2018/3155
108. 16.1.1

     Umwandlung der Erich-Maria-Remarque-Realschule in eine offene Ganztagsschule - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD

     zurückgezogen

     • Antrag VO/2018/3155-01
109. 17

     Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

110. 17.1

     Verträge mit dem Trägerverein Frauenhaus e.V.

     beschlossen

     ungeändert beschlossen

     • Beschlussvorlage VO/2018/3113
111. 17.2

     Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2019

     beschlossen

     ungeändert beschlossen

     • Beschlussvorlage VO/2018/3010
112. 17.3

     Zuwendungen an Outlaw gGmbH und an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Osnabrück zur Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit

     beschlossen

     ungeändert beschlossen

     • Beschlussvorlage VO/2018/3109
113. 18

     Ausschussberichte

114. 19

     Beantwortung von Anfragen

115. 19.1

     Sachstand der Renovierung des Ratssitzungssaals; Anfrage Gruppe UWG/Piraten

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2018/3208: Sachstand der Renovierung des Ratssitzungssaals
116. 19.1.1

     Sachstand der Renovierung des Ratssitzungssaals

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2018/3208-01
117. 19.2

     Zutritt zu nichtöffentlichen Sitzungen für Fraktionsmitarbeiter; Anfrage Gruppe UWG/Piraten

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2018/3209: Zutritt zu nichtöffentlichen Sitzungen für Fraktionsmitarbeiter
118. 19.2.1

     Zutritt zu nichtöffentlichen Sitzungen für Fraktionsmitarbeiter

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2018/3209-01
119. 19.3

     Versorgung Schwimmunterricht in Osnabrück und Niedersachsen; Anfrage Gruppe UWG/Piraten

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2018/3210: Versorgung Schwimmunterricht in Osnabrück und Niedersachsen
120. 19.3.1

     Versorgung Schwimmunterricht in Osnabrück und Niedersachsen

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2018/3210-01
121. 19.4

     Schwimmkurse für Kinder - SPD-Fraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2018/3239
122. 19.4.1

     Schwimmkurse für Kinder - Antwort der Verwaltung

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2018/3239-01
123. 19.5

     Ausschluss von Vonovia bei städtischen Vergabeverfahren - Anfrage Fraktion DIE LINKE.

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2018/3255
124. 19.5.1

     Ausschluss von Vonovia bei städtischen Vergabeverfahren

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2018/3255-01: Ausschluss von Vonovia bei städtischen Vergabeverfahren - Anfrage Fraktion DIE LINKE.
125. 20

     Mitteilungen des Oberbürgermeisters

126. 20.1

     Projekt Global Nachhaltige Kommune Niedersachsen- Teilnahme der Stadt Osnabrück

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2018/3222
127. 20.2

     Monitoringbericht 2018

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2018/3226
128. 20.3

     300. Geburtstag Justus Möser im Jahr 2020