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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 29. November 2011 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (43)

1

Formalien

2

Wichtige Mitteilungen

3

Anfragen

4.a

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Vorbereitung des Haushaltsplanentwurfes 2012 ff.

4.b

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.10.2011 hier: Verkauf von Flächen und Gebäude der Stadt Mettmann

4.c

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.10.2011 hier: Bearbeitung der Deckblätter von Rats- und Ausschussvorlagen

6.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Investive Bezuschussung zur Schaffung von Plätzen unter drei Jahren in der Katholischen Kindertageseinrichtung St. Lambertus

6.b

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Personalaufwendungen im Sammelnachweis 1

6.c

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Sprunganlagen Hallenbad

6.d

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Plätze in der Kindertagespflege

17

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Mettmann hier: 4. Änderung zur Anpassung an die Gesetzeslage

18
19

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Bereitstellung von Räumlichkeiten im Rathaus und Überlassung von Schulräumen für nichtschulische Zwecke

20

Bebauungsplan Nr. 132 - Bergstraße / Oststraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB

21

Bebauungsplan Nr. 133 - Wilhelm-Becker-Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB

22

Bebauungsplan Nr. 134 - NTN-Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB

23

Bebauungsplan Nr. 67 - Seibel / Immalin -, 2. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB

24

Bebauungsplan Nr. 65 - Zur Gau -, 4. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB

25

8. Flächennutzungsplanänderung - Zur Gau / Eistringhaus Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung

26

Bebauungsplan Nr. 65 A - Zur Gau / Eistringhaus - Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB

27
28

Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW hier: Verkaufsoffener Sonntag am 04.12.2011

29

Mittelfreigabe Planungs- und Bauvorbereitungskosten Kindertageseinrichtung Kirchendelle

30

Verschiedenes

31

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
32

Anfragen

Nicht-öffentlich
33.a

Personalangelegenheiten; Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Wiederbesetzung der Sachgebietsleitung Kommunaler Sozialdienst

Nicht-öffentlich
33.b

Personalangelegenheiten; Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Wiederbesetzung einer Stelle im Kommunalen Sozialdienst

Nicht-öffentlich
33.c

Personalangelegenheiten; Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Wiederbesetzung der Stelle eine Badewärterin im Hallenbad

Nicht-öffentlich
34.a

Niederschlagungen

Nicht-öffentlich
34.b

Niederschlagungen

Nicht-öffentlich
35

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Details

Ende
19:50 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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