Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 07. Juni 2023 um 16:02 Uhr Bürgerhaus Dorstfeld, Vogelpothsweg 15, 44149 Dortmund
Tagesordnung (94)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Wahl der Rosa-Buchthal-Preisträger*in
Nicht-öffentlichBauvorhaben / Kleingartenanlage
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichProjektvorstellung Schulzentrum Kreuzstraße
Entwicklung der Schüler*innenzahlen in den Schulen Reinoldus- und Schiller Gymnasium sowie Wilhelm-Busch-Realschule
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Kita Kuithanstraße - Dialogdisplays
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußweg Leierweg / Rosemeyerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahn-Haltestelle "Auf dem Brümmer"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben Kleingartenanlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufbruch Fahrrad Dortmund - Bauliche Trennung der Radfahrstreifen Brinkhoffstraße/ Schützenstraße von der Fahrbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufbruch Fahrrad Dortmund und VeloCityRuhr - Radweg Hansastraße
Ergebnis: vertagt
Aufbruch Fahrrad Dortmund und VeloCityRuhr - Fahrbahndeckensanierung Kuckelke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufbruch Fahrrad Dortmund und VeloCityRuhr - Hindernisse Wall(ring)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
Tafel Dorstfeld - Sommerfest 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmund Wanderers e.V. - Ausbau des Nachwuchsleistungszentrums Hahnenmühlenweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Welthaus Dortmund - Antrag auf Unterstützung einer Grundförderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elterninitiative Möhrenbande e.V. - Fest der Verbundenheit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ATV Dorstfeld 1878 e.V. - Unterstand für Wander- und Boule-Gruppe
Ergebnis: vertagt
Verein der Freunde und Förderer der Petri-Grundschule der Stadt Dortmund e.V. - Projektförderung
Ergebnis: vertagt
VMDO e.V. - Zukunftsfestival 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dorstfeld Station Hall / Projekt Wittener Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Westparkboxen gegen Rassismus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderung des Artgenossen Rundgangs 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
jugendstil nrw - WortViertelFest
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ruhrsandstein- Steele auf der Grabstätte von Richard Huelsenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dorstfelder SC 09 e.V. - Kauf eines Kühlanhängers
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Arbeitsgemeinschaft Dorstfelder Ferienspiele e.V. - Projektförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FfV Fidelitas - Veranstaltungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AIG Westend e.V. - Tag des Quartiers
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
SV Eintracht Dorstfeld - Anschaffung neuer Tornetze und Trainingsmaterial
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Allgemeine Vereinsförderung 2023
Allgemeine Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Möglichkeiten zur Veränderung der Verkehrsführung im Bereich Lange Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Prüfauftrag Radwall
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Müllproblematik bei BVB Heimspielen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Instandhaltung von Bürgersteigen Dorstfeld-Süd
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwei zusätzliche Bänke für den Spielplatz im Westpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution zur geplanten Schließung der Sparkassenfiliale in Dorstfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge CDU-Fraktion
Zaun für die Terrasse Schulte-Witten-Haus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung der S-Bahn-Haltestelle Dortsfeld-Süd
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Die Linke
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Neuausrichtung des städt. Investorenmodells zum Ausbau von Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) in Dortmund und Ausschreibung von TEK Grundstücken
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bäume Schulhof Liebig GS
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Veloroute 2 – Scharnhorst – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 5 – Hörde – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ergebnis und Abschluss des Förderprojektes Emissionsfreie Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veloroute 8 - Lütgendortmund – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ergebnisse der IFH-Befragung „Vitale Innenstädte 2022"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsentation der H-Bahnplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Paradiesgarten im Bereich Reinoldikirche, 12.06. - 30.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: vertagt
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne - und zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung eines Mobilfunkmastes im Tremoniapark
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Antwort bzgl. des Weges zwischen den Westfalenhallen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Halbjährlicher Sachstandsbericht zu den Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
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