Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 12.05.2026

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 12.05.2026

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fraktionsantrag

Beteiligungsangelegenheiten e-regio GmbH & Co. KG: „Beschluss zur Beteiligung an der Projektgesellschaft „EUWABIO“ – Biomethanaufbereitung“

Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltungen

Kühle Orte, Wege und Plätze - Öffentliche Räume in Euskirchen auch an heißen Tagen nutzbar halten hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2026

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 42 dagegen, 0 Enthaltungen -> damit abgelehnt

Verwaltungsvorlagen

Grundstücksangelegenheiten

Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung und deren Stellvertretung des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von zwei Erbbaugrundstücken im OT Stotzheim, Steinbockstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einreichung einer Projektskizze "Umgestaltung Charleviller Platz" zum Projektaufruf 2026 des Bundesprogramms "Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Grundstücks im OT Euskirchen, Johannesbergstraße, groß 76 m²

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024, 2025 und 2026

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2025/2026

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abschluss der Vereinbarung "Angebote offener Ganztagsschulen sowie außerunterrichtlicher Ganztags- und Betreuungsangebote im Primarbereich zur Erfüllung des Rechtsanspruchs nach § 24 Abs. 4 SGB VIII n.F."

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2026

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fortführung eines Fahrradvermietsystems in der Stadt Euskirchen ab 2027

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Aufstellung eines kommunalen Konzeptes für öffentliche Ladeinfrastruktur

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 12 dagegen, 2 Enthaltungen

Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Stadt Euskirchen hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anfragen/Mitteilungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung