Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 16. März 2023 um 15:00 Uhr Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund
Tagesordnung (100)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 26.01.202
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 26.01.2023
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlichGeschwindigkeitsbegrenzungen zum Lärmschutz
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Ermächtigung zur Vergabe eines Auftrags
Nicht-öffentlichGeschwindigkeitsbegrenzungen zum Lärmschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung von 7 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Brackel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klinikum Dortmund gGmbH
Nicht-öffentlichParkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Erneuerung von zusätzlichen Leuchten
Nicht-öffentlichParkpreise für die von der DOPARK GmbH bewirtschafteten und dem öffentlichen Parkverkehr zur Verfügung stehenden Parkplätze und Stellplatzanlagen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anleiheemission der Stadt Dortmund mit Beteiligungsmöglichkeit für Bürger*innen
Nicht-öffentlichBau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Barrierefreier Neubau der Haltestellen Ofenstraße und Ottostraße in Mittellage der Rheinischen Straße Hier: Informationen über die Beauftragung und Durchführung eines Realisierungswettbewerbes zur Entwicklung einer Systemhaltestelle für den Ausbau der Haltestellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)-Baubeschlusserhöhung-
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Finanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2023hier:- Klage gegen den Festsetzungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 20.01.2023 und Folgebescheide- Klage gegen zukünftige Festsetzungsbescheide der Umlageverbände Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und Regionalverband Ruhr (RVR)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022
Nachtrag: 13.03.2023 Stellungnahme zur Anfrage bezgl. des Sachstands Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmunder Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"Weitere Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2022 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsmitteilung zur DS-Nr.: 22774-21, Förderung Hartware MedienKunstVerein (HMKV)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abstimmung des Konzeptes ''Ambulantes Belegungsmanagement in der Jugendhilfe''
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fördermittelmanagement
Nachtrag: 13.03.2023 Fördermittelmanagement
Ergebnis: vertagt
Anpassung der Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: zurückgezogen
Personal und Organisation - unbesetzt -
Personal und Organisation - unbesetzt -
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichSporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Ergebnis: vertagt
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichStadion Rote Erde - 2. Kostenerhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBericht gemäß § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund über
Nicht-öffentlichKommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichDortmunder Wasserstoffstrategie
Ergebnis: vertagt
Westfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH
Nicht-öffentlichUmgang mit Whistleblower:Innen im städtischen Konzern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.03.2023 Erweiterung des EDG-Recyclinghofes
Nicht-öffentlichErweiterung des EDG-Recyclinghofes in Aplerbeck
Nicht-öffentlichRückmeldung
Nicht-öffentlichecce - european centre for creative economy GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Konzerthaus Dortmund GmbH
Nicht-öffentlichRevierpark Wischlingen
Ergebnis: vertagt
Dortmunder Stadtwerke AG und Dortmunder Stadtwerke Holding GmbH
Nicht-öffentlichRevierpark Wischlingen
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 15.03.2023 Dortmunder Stadtwerke AG und Dortmunder Stadtwerke Holding GmbH hier: Bestellung der/des Vorstands- bzw. Geschäftsführungsvorsitzenden
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.03.2023 Revierpark Wischlingen - Sachstand
Ergebnis: vertagt
EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 08.03.2023 Gründung Service21
Nicht-öffentlichEDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortrmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
Nachtrag: 08.03.2023 Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21")
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 13.03.2023 Bürgschaftsübernahme durch die Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichGründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") - Ergänzung der Anlage 2 zur Vorlage
Ergebnis: vertagt
Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service 21")
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 15.03.2023 Stellungnahme des Personalrates
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 16.03.2023 Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21")
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 16.03.2023 Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service 21")
Ergebnis: vertagt
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Dortmund gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 14.03.2023 CO2-Reduktionsstrategie der kommunalen Unternehmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Liegenschaften
Liegenschaften
Nicht-öffentlichEnergetische Ertüchtigung und Sanierung der Gebäudeautomation und der Beleuchtung des Gebäudes der Stadt- und Landesbibliothek, Max-von-der-Grün-Platz 1-7
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bericht über die in Grundstücksangelegenheiten getroffenen Verwaltungsentscheidungen
Nicht-öffentlichEnergetische Ertüchtigung und Sanierung der Gebäudeautomation und der Beleuchtung des Gebäudes der Stadt- und Landesbibliothek, Max-von-der-Grün-Platz 1-7
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuständigkeitsabgrenzung AKUSW und AFBL zum Thema "Abfall"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.03.2023 Übertragung von Grundstücken
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 08.03.2023 Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Ergänzung zur Vorlage „Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023“ Drucksache Nr. 25762-22TOP 8.1 der Sitzung des AKUSW am 08.03.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadthaus Dortmund: Umbau von Ladenlokalen in der Berswordt-Halle
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Informationen zum Immobilienmanagement-Bericht (Q4 2022) sowie Arbeitsaufträge aus Sitzung vom 07.12.22
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Depot" und Torhaus an der Immermannstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.03.2023 Stellungnahme zur Anfrage bezgl. des Sachstands "Depot" und Torhaus an der Immermannstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.03.2023 Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichMasterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Ergebnis: zurückgezogen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichArbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
UEFA EURO 2024 - Sachstandsbericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinsame Smart City Strategie DOS 2030
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 16.03.2023 Stellungnahme der Verwaltung - Jobticket
Ergebnis: vertagt
Lokales Handwerk als Treiber des Klimaschutzes und für Gute Arbeit
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 14.03.2023 Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:18 Uhr
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