Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (21)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 29.03.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der neuen Radstation am Hauptbahnhof

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0650
5. 3.2

   Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0659
6. 3.3

   Erich Maria-Remarque-Friedenszentrum - Zuschussvereinbarung 2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0701
7. 3.4

   Stichkanal Osnabrück- Radverkehrstauglicher Ausbau der Betriebswege und Neubau Brücke Wassersportzentrum

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0700
8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7

    Mitteilungen und Anfragen

12. 7.1

    Umsetzung der Grundsteuerreform

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0681
13. 7.2

    Vorläufige Ergebnisse des Einzelabschlusses 2021 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0649
14. 7.3

    Gesamtübersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) im Jahr 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0720
15. 7.4

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.12.2021 des Fachbereiches Finanzen und Controlling

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0728
16. 7.5

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.12.2021 des Fachbereiches Finanzen und Controlling, Sonderbudget

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0729
17. 7.6

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.12.2021, Gesamthaushalt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0664
18. 7.7

    VfL Osnabrück - Bau eines Trainings- und Ausbau des Nachwuchsleistungszentrums

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0674
19. 7.8

    Haushalt/Anfrage der BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0774
20. 7.8.1

    Haushalt/Anfrage der BOB-Fraktion - Antwort der Verwaltung -

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0774-01
21. 7.9

    Genehmigung des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0796