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Bezirksvertretung Eving

Mittwoch, 17. September 2025 um 16:14 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8

Tagesordnung (78)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 18.06.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 18.06.2025

Nicht-öffentlich
1.5

Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Berichterstattungen

Nicht-öffentlich
2.1

Schulstandort der neugeplanten Gesamtschule im Stadtbezirk Eving

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.2

Tempo 30 Kemminghauser Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Grundstücksangelegenheit

Nicht-öffentlich
2.3

Unterstützung der Schwimmgemeinschaft Eving e. V. durch die Bezirksvertretung Eving

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3

Mitteilungen

Nicht-öffentlich
3.1

Berichterstattung zum „nordwärts“-Teilprojekt „Attraktivitätssteigerung öffentlicher Plätze“, hier alter Evinger Marktplatz (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3.2

Vorstellung neues Design Uhr/Wegweiser Evinger Mitte (zur Drucksache Nr.: 17718-20)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Angelegenheiten des Rates und des Oberbürgermeisters

4.1

Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Quartierskoordination Eving - Berichtsvorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -

6

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

6.1

2 Outdoortischtennisplatten für das Heisenberg-Gymnasium (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Förderantrag SG Phönix Eving 13/58 e. V., hier: Absicherung durch ein Gitter an der Seitentür

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Sanierung der elektrischen Anlage des Vereinsheimes des Gartenvereines Grüne Tanne e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Förderantrag Nördlicher Dortmunder Schützenbund e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Förderantrag Kita Ruhr Familienbildungszentrum e.V. (RuFa) hier: Unterstützung bei der Anschaffung von Bierzeltgarnituren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Förderantrag für einen neuen Weg im Gartenverein „Zur Sonnenseite“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Förderantrag TV Brechten zur Befestigung des Gebäudevorplatzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Eving für die Jahre 2025/2026; hier: Modifizierung des Beschlusses Hallenbad Eving "Reparatur/Austausch Pumpen und Steuergerät" TOP 5.1 - Lfd.-Nr. 1 - Beschluss vom 05.03.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Vorentwurf von Baumscheiben in der Straße An der Westfalenburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9.1

Nachtrag: 17.09.2025 Vorentwurf von Baumscheiben in der Straße An der Westfalenburg, hier: Mitteilung Ordnungsamt zum Ortstermin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Vereins- und Kulturförderung für den Kunst- und Literaturverein für Gefangene e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1

Verkaufsoffene Sonntage 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Schule

8.1

Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Brackelhier: Bildung eines Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung am Standort Dollersweg 18, 44319 Dortmund (Wickede) zum Schuljahr 2026/27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -

10

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

11

Soziales, Arbeit und Gesundheit

11.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -

13

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

13.1

Weiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Straßenoffensive 2026/2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.5

Fahrplananpassungen im ÖPNV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.5.1

Nachtrag: 17.09.2025 Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schulkinder in der Brechtener Heide (Zusatzantrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.6

Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.7

Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.8

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.9

Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.10

Neubau des Feuerwehrtechnischen Zentrums an der Lütge Heide Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Anträge

14.1

Installation provisorischer Straßenbeleuchtung im Baugebiet Brechtener Heide (Heinrich-Heine-Straße und Theodor-Storm-Straße) (Antrag CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.2

Pflege der Boulebahn im Nachoder Wäldchen (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.3

Ersetzen des vorhandenen Abfallsammelbehälters durch eine Papierkorbgarage am Widumer Platz gegenüber des Trinkbrunnens (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anfragen

15.1

Verkehrs- und Sicherheitsprobleme in Eving, hier Parksituation Bergstraße (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.2

Renovierungsstand „Evinger Schloss“ (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Mitteilungen

16.1

Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Derner Straße/Bayrische Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel hier: Tiny Forests im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.3

Instandsetzung der beschädigten Ladestationen Parkour Anlage im Externberg Park (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.4

Zuständigkeit für Lärmschutz der Brücke über die A2 in Dortmund-Brechten zwischen Wittichstraße und Im Dorfe (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.5

Sachstand zu dem geplanten Neubau von Eigentumswohnungen an der Brechtener Straße (bisherige Drucksache Nr.: 38378-25)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.6

Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.7

Einsatz des mobilen Blitzers an der Kemminghauser Straße (Anfrage SPD-Fraktion), Beantwortung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.8

Termine der Bezirksvertretung Eving für das Jahr 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:40 Uhr

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