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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 07. April 2014 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (43)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1

Döppersberg-Umbau Rückbaukosten

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.1.1

Rückbaukosten bauzeitliche Verkehrsführung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2

Große Anfrage "Fortführung der Schulsozialarbeit in 2014"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2.1

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zur Fortführung der Schulsozialarbeit in 2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.3

Inbetriebnahme Kohlekraftwerk Wilhelmshaven

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.3.1

Inbetriebnahme Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.4

Große Anfrage "Sachstand Kraftwerk Wilhelmshaven"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.4.1

Sachstand Kraftwerk Wilhelmshaven - Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.5

Tagespflege in Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.5.1

Tagespflege in Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

4

Fraktionsanträge

4.1

Kinder – und Jugendförderplan 2010-2014 evaluieren

Ergebnis: abgelehnt

4.2

Zukunft der Uni-Halle

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.2.1

Zukunft der Uni-Halle

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.3

Resolution "Landesregierung soll die geplante Änderung des KiBiz überarbeiten"

Ergebnis: abgelehnt

4.4

Bundesregierung soll Kommunen unmittelbar entlasten

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

4.5

Entlastung der Kommunen durch den Bund fortführen

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

4.6

Resolution "Dauerhafte Sicherung der Schulsozialarbeit durch das Land"

Ergebnis: abgelehnt

4.7

Dauerhafte Sicherung der Schulsozialarbeit

Ergebnis: abgesetzt

4.8

Schulsozialarbeit sichern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

6

Ortsrecht

7

Haushaltsangelegenheiten

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Geschäftsführerangelegenheiten der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße / Vogelsangbach -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bebauungsplan 1201 - Obere Lichtenplatzer Straße / Kothener Busch -

9.3

Bebauungsplan 896 - Berliner Straße / Wupperfelder Markt - 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Private Investition im Rahmen der Neugestaltung Wuppertal Döppersberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens der Initiative "Döpps 105"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Positionsbestimmung des zukünftigen Musiktheaters

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.3.1

Sondersitzung Kulturausschuss

Ergebnis: abgelehnt

11.3.2

Fragen der Wählergemeinschaft v

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.3.2.1

Fragen der Wählergemeinschaft für Wuppertal zum Opernbetrieb

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.4

Annahme einer Schenkung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Annahme von Sachleistungen durch die Wuppertalbewegung für die Nordbahntrasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.04.2014

Details

Ende
20:22 Uhr

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