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Rat

Dienstag, 16. Dezember 2025 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (29)

1.

Fragestunde des Einwohners

2.

Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Goch vom 14. September 2025

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 14. September 2025

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Feststellung der Gültigkeit der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters vom 28. September 2025

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Feststellung der Gültigkeit der Wahl der direkt in das Integrationsgremium gewählten Mitglieder vom 14. September 2025

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Entsendung von Vertreterinnen bzw. Vertretern in die Seniorenvertretung des Kreises Kleve

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Erlass der Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Sadt Goch unterhalb der Schwellenwerte gem. § 106 GWB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Fünfundzwanzigste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Vierzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Goch (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 23. November 1981

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Entlastung des Bau- u. Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.-31.12.2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.-31.12.2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2024 der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Abwasserbetrieb der Stadt Goch" vom 20.12.2006 in der Fassung der Änderung vom 20. Dezember 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR-; hier: Siebte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- vom 15.12.2

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch-AöR-; hier: Vierte Satzung zur Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerun

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR-; hier: Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Deckung des Beitrages an den Niersverband vom 21.12.2007

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes hier: Mehrbedarf im Bereich der Hochbauunterhaltung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Richtlinien der Stadt Goch zur finanziellen Förderung der Neugestaltung privater Haus- und Hofflächen in der Innenstadt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

119. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Goch Lage: Bovenheide Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 51 Goch, 7. Änderung - „Platz des Handwerks” Lage: Höster Weg / Platz des Handwerks - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Goch - Lebendiges Goch am BlauGrünen-Band - Aktualisierung der Kosten und Flächen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Antrag der BFG-Fraktion vom 19.11.2025; hier: Antrag zur Prüfung der Einrichtung eines Naherholungsgebietes in der Region Kessel – Asperden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Antrag der BFG-Fraktion vom 19.11.2025; hier: Antrag zur Einführung eines Demografie-Konzeptes für die Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25.

Antrag der BFG-Fraktion vom 19.11.2025; hier: Antrag zur Prüfung der Renovierung und Sanierung des Kastells in Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26.

Antrag der BFG-Fraktion vom 19.11.2025; hier: Antrag zur Einführung und Umsetzung von „Rat.Digital“ zur digitalen Übertragung und transparenten Darstellung der Ratsarbeit

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

28.

Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.12.2025

Gremien

Details

Ende
21:00 Uhr
Adresse
Markt 2

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