Rat
Montag, 28. September 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (66)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.1
Weitere Hinweise zur Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen" Antrag zur Vorlage 260504
abgelehnt -
6
Anträge
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6.1
Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft
verwiesen -
6.2
Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund
abgelehnt -
6.2.1
Vertagungsbitte zum Antrag: Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund
zur Kenntnis genommen -
6.3
Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden
verwiesen -
6.4
Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
Volt-Änderungsantrag zu Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen Antrag zur Vorlage 261616
nicht abgestimmt -
6.5
Antrag der AfD-Fraktion: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors
abgelehnt -
6.5.1
Antrag der AfD-Fraktion: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
BBB-Antrag zum Gedenken für die Bonner Opfer des alliierten Luftangriffs auf die Altstadt von Bonn Drucksachengruppe 261632
abgelehnt -
6.6
Beteiligung Bonns und des Rhein-Sieg-Kreises am Bundeswettbewerb „Hightech Spaces“ prüfen und vorbereiten
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes; Drucksachengruppe 200645
abgelehnt -
6.7.1
BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes; Drucksachengruppe 200645
zur Kenntnis genommen -
6.8
SPD-FDP: Freigabe der Römerstraße für den Straßenverkehr
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.9
SPD-Fraktion: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Dringlichkeitsantrag der Grünen: MEDING:HOME
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Mitteilungen
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7.1
Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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7.1.1
Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren; hier: ergänzende Stellungnahme zu 242046-18
zur Kenntnis genommen -
7.2
Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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7.2.1
Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026/Fragenkatalog der SPD-Fraktion und FDP-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
7.3
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2026
zur Kenntnis genommen -
7.4
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025
zur Kenntnis genommen -
7.5
Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2025
zur Kenntnis genommen -
7.6
Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2025
zur Kenntnis genommen -
7.7
Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2025
zur Kenntnis genommen -
7.8
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026
zur Kenntnis genommen -
7.8.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026
zur Kenntnis genommen -
7.9
Beteiligungsbericht 2025 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.10
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2026 (Stichtag 30. Juni 2026)
zur Kenntnis genommen -
7.11
Sachstandsbericht zum Beschluss: Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr
zur Kenntnis genommen -
7.12
Resolution des Rhein-Sieg-Kreises zur Vollsperrung der Rheinbrücke Bonn-Nord (Friedrich-Ebert-Brücke, A 565)
zur Kenntnis genommen -
7.13
Verkehrsdaten im Kontext der Nordbrücken-Sperrung
zur Kenntnis genommen -
7.14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.15
Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf
vertagt -
7.16
Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
zur Kenntnis genommen -
7.17
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart
zur Kenntnis genommen -
8.2
Bügerbegehren Melbad
zur Kenntnis genommen -
8.3
Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027
zur Kenntnis genommen -
8.3.1
Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027, hier: Anpassung der Termine
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
213.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:41 Uhr
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