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Rat

Montag, 28. September 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (66)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 5.1

    Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.1.1

    Weitere Hinweise zur Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"

    zur Kenntnis genommen
  8. 5.1.2

    Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen" Antrag zur Vorlage 260504

    abgelehnt
  9. 6

    Anträge

  10. 6.1

    Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

    verwiesen
  11. 6.2

    Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund

    abgelehnt
  12. 6.2.1

    Vertagungsbitte zum Antrag: Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund

    zur Kenntnis genommen
  13. 6.3

    Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden

    verwiesen
  14. 6.4

    Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  15. 6.4.1

    Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen

    zur Kenntnis genommen
  16. 6.4.2

    Volt-Änderungsantrag zu Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen Antrag zur Vorlage 261616

    nicht abgestimmt
  17. 6.5

    Antrag der AfD-Fraktion: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors

    abgelehnt
  18. 6.5.1

    Antrag der AfD-Fraktion: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.5.2

    BBB-Antrag zum Gedenken für die Bonner Opfer des alliierten Luftangriffs auf die Altstadt von Bonn Drucksachengruppe 261632

    abgelehnt
  20. 6.6

    Beteiligung Bonns und des Rhein-Sieg-Kreises am Bundeswettbewerb „Hightech Spaces“ prüfen und vorbereiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.7

    BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes; Drucksachengruppe 200645

    abgelehnt
  22. 6.7.1

    BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes; Drucksachengruppe 200645

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.8

    SPD-FDP: Freigabe der Römerstraße für den Straßenverkehr

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 6.9

    SPD-Fraktion: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.10

    Dringlichkeitsantrag der Grünen: MEDING:HOME

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 7

    Mitteilungen

  27. 7.1

    Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  28. 7.1.1

    Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren; hier: ergänzende Stellungnahme zu 242046-18

    zur Kenntnis genommen
  29. 7.2

    Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  30. 7.2.1

    Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026/Fragenkatalog der SPD-Fraktion und FDP-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  31. 7.3

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2026

    zur Kenntnis genommen
  32. 7.4

    KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.5

    Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2025

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.6

    Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2025

    zur Kenntnis genommen
  35. 7.7

    Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2025

    zur Kenntnis genommen
  36. 7.8

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.8.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  38. 7.9

    Beteiligungsbericht 2025 der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.10

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2026 (Stichtag 30. Juni 2026)

    zur Kenntnis genommen
  40. 7.11

    Sachstandsbericht zum Beschluss: Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr

    zur Kenntnis genommen
  41. 7.12

    Resolution des Rhein-Sieg-Kreises zur Vollsperrung der Rheinbrücke Bonn-Nord (Friedrich-Ebert-Brücke, A 565)

    zur Kenntnis genommen
  42. 7.13

    Verkehrsdaten im Kontext der Nordbrücken-Sperrung

    zur Kenntnis genommen
  43. 7.14

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 7.15

    Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf

    vertagt
  45. 7.16

    Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.17

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  47. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  48. 8.1

    Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart

    zur Kenntnis genommen
  49. 8.2

    Bügerbegehren Melbad

    zur Kenntnis genommen
  50. 8.3

    Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027

    zur Kenntnis genommen
  51. 8.3.1

    Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027, hier: Anpassung der Termine

    zur Kenntnis genommen
  52. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 13.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
20:41 Uhr

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