Rat
Montag, 28. September 2026 um 19:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (66)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Hinweise zur Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen" Antrag zur Vorlage 260504
Ergebnis: abgelehnt
Anträge
Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: verwiesen
Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund
Ergebnis: abgelehnt
Vertagungsbitte zum Antrag: Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden
Ergebnis: verwiesen
Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Volt-Änderungsantrag zu Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen Antrag zur Vorlage 261616
Ergebnis: nicht abgestimmt
Antrag der AfD-Fraktion: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag zum Gedenken für die Bonner Opfer des alliierten Luftangriffs auf die Altstadt von Bonn Drucksachengruppe 261632
Ergebnis: abgelehnt
Beteiligung Bonns und des Rhein-Sieg-Kreises am Bundeswettbewerb „Hightech Spaces“ prüfen und vorbereiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes; Drucksachengruppe 200645
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes; Drucksachengruppe 200645
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-FDP: Freigabe der Römerstraße für den Straßenverkehr
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
SPD-Fraktion: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Grünen: MEDING:HOME
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren; hier: ergänzende Stellungnahme zu 242046-18
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026/Fragenkatalog der SPD-Fraktion und FDP-Gruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2025 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2026 (Stichtag 30. Juni 2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Beschluss: Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Resolution des Rhein-Sieg-Kreises zur Vollsperrung der Rheinbrücke Bonn-Nord (Friedrich-Ebert-Brücke, A 565)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsdaten im Kontext der Nordbrücken-Sperrung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf
Ergebnis: vertagt
Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bügerbegehren Melbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027, hier: Anpassung der Termine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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- 20:41 Uhr
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