Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 25. April 2024 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (23)
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 15.02.2024 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Vorstellung und Bericht über die Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbh (EWMG)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Feststellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Gesamtabschlusses 31.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ausschüttungsverzicht für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) Verpachtung von Wohnungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Stadtentfalter Quartiere GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW AG über NEW Smart City GmbH an der Hub2Go GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweite Verlängerung zum Weiterbetrieb des City-WLAN-Netzes „MG WiFi" in Mönchengladbach und Rheydt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neuordnung der NEW Viersen GmbH mit Umfirmierung in die NEW Kreis Viersen GmbH sowie Einlage von Netzen in die Gesellschaft bei Beteiligung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH an der Gesellschaft
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (5. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fortführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle SuS in MG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Der ehrenamtliche Sprachenpool des Kommunalen Integrationszentrums – eine Säule der Integrationsarbeit
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Projekt Südosteuropa (SOE) – Hilfestellung für Zugewanderte und Akteur*innen des Hilfesystems
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
ÖPNV-Qualitätsbericht als Basis für eine Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: Kenntnisnahme
Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend – Aufwertung und Umgestaltung der Lüpertzender Straße (zwischen Stepgesstraße und Weiherstraße) als Fahrradstraße
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Bestandsertüchtigung des Schulstandortes Karl-Barthold-Weg 8
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Planung Gewerbegebiet JHQ
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes SEK I - Priorisierung der Raumbedarfe
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Anfrage von RH Eibenberger, CDU zu Umwidmungen im Haushalt 2023 mit Bezug zu Zuwendungen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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